Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz nimmt Kenntnis von den abfallwirtschaftlichen

Daten der Stadt Hilden aus dem Jahr 2009

 

Erläuterungen und Begründungen:

 

Abfallwirtschaftliche Daten der Stadt Hilden 2009

 

Anlage a       Entwicklung der Abfall- und Wertstoffmengen 1984 bis 2009

Anlage b       Abfall- und Wertstoffmengen 2009 - Leistungsdaten

Anlage c       Entwicklung des Behälterbestandes und des Müll-Liter-Volumens seit 1990

Anlage d       Entwicklung der Entsorgungskosten und Abfallgebühren seit 1988

Anlage e       Vergleich der Abfall- und Abwassergebühren im Kreis Mettmann (BdStNW)

 

 

Die Gesamtabfallmenge im Jahr 2009 ist um ca. 300 to gesunken.  Diese Reduzierung ist im Wesentlichen bei den Abfällen zur Verwertung zu verzeichnen. Die Abfälle zur Beseitigung stagnieren.

 

 

Im Einzelnen beträgt die Entwicklung bei den Wertstoffmengen:

 

Altpapier                -  287 to

LVP                        -  202 to

Altglas                    -  197 to

Bioabfällen             + 252 to

Grünabfällen          -    29 to

Altmetall                 +   29 to

Altholz                    + 176 to

 

Nach 2 Jahren mit reduzierten Bioabfallmengen konnten nach 2008 auch 2009 wieder mehr Bioabfälle gesammelt werden. Die Sammelquote bei den Bioabfällen liegt in Hilden mit 74 kg je Einwohner und Jahr noch leicht unter dem Landesdurchschnitt, da der Anschlussgrad an die Bioabfallsammlung im Geschosswohnungsbau relativ gering ist. Dies ist allerdings ein typischer Wert für dicht besiedelte Städte mit einem hohen Anteil an Mehrfamilienhäusern. In Hilden werden ca. 56 % des Restmüllvolumens über Großraumcontainer > 660 Liter bereitgestellt.

 

Die gesunkene Altpapiermenge wie überhaupt das gesunkene Verpackungsaufkommen ist typischer Indikator für die zurückliegende Wirtschaftskrise. Pro Einwohner und Jahr werden ca. 85 kg Altpapier gesammelt - damit nimmt die Stadt Hilden aber immer noch einen Spitzenplatz bei der Papiererfassung ein.

 

Problematisch war der Verfall der Altpapierpreise im Jahr 2008 / 2009. Lagen die Händlerpreise für gemischtes Altpapier Anfang 2008 noch bei ca. 80 € / to, so stürzten diese in 2009 auf Werte zwischen 0 und 10 € / to.

Der Kreis Mettmann hatte die Verwertung für das kommunale Altpapier (85 %) zum Jahr 2008 für 4 Jahre ausgeschrieben. Dabei wurde als Ergebnis für 2008 und 2009 ein relativ hoher Festpreis – für 2010 und 2011 der o.g. Marktpreis plus Aufschlag von 28 € erzielt.

Da bei der Gebührenkalkulation des Kreises für das Jahr 2009 von einer geringen Erlössumme ausgegangen werden musste, stieg die Entsorgungsmischgebühr und damit die Abfallgebühren in den Städten deutlich.  Erfreulicherweise hat sich der Marktpreis für Altpapier seit März 2010 deutlich erholt, so dass evtl. im laufenden Jahr wieder ein Überschuss erwirtschaftet werden kann.

 

Zu erwähnen bleibt auch der Rückgang der Altmetallmenge in den letzten Jahren. Bis zum Jahr 2004/05 wurden noch über 300 to Altmetall und Weiße Ware/Elektrogroßgeräte eingesammelt. Mittlerweile liegt die Menge durch die hohen Metallschrottpreise bei ca. 150 to.

 

 

Die Beraubung der Sperrgutstellen bleibt ein Problem, weil auch die schadstoffhaltigen Bildschirmgeräte und Kühlschränke neben den Haushaltsgroßgeräten durch organisierte Sammler unerlaubt abgesammelt bzw. demontiert werden. Hier kann es zu Umwelt- und Gesundheitsgefährdungen kommen. Die Verwaltung bleibt hier im Gespräch mit den zuständigen Abfallwirtschafts- und Umweltbehörden.

 

Zum Jahr 2008 hat die DSD GmbH die Verpackungssammlung neu ausgeschrieben. Der Auftrag für die Gelben Tonnen ging an die Fa. ALBA aus Berlin – mit Entsorgungsschwerpunkt in Mittel- und Ostdeutschland. Entsprechend problematisch war auch der Start im Kreis Mettmann und anderen Städten und Kreisen.

Im Jahr 2009 hat die Fa. ALBA ihren 3-jährigen Entsorgungsauftrag mit Einverständnis des Auftraggebers DSD GmbH wieder an die AWISTA GmbH in Düsseldorf abgetreten. Für die Hildener Bürger hat sich dadurch keine Änderung ergeben.

 

Die Praxis der nur 3-jährigen Ausschreibungsfristen wird von allen beteiligten Fach- und Entsorgerverbänden in Hinblick auf Investitionen und Qualität der Entsorgungsleistungen stark kritisiert.

Die Verpackungsentsorgung kommt nicht zur Ruhe und wird wohl auch in den nächsten Jahren im Focus der Umweltpolitik stehen. Dabei steht auch die Forderung der kommunalen Spitzenverbände im Fordergrund, die Sammlung der Verkaufsverpackungen in die Obhut der öffentlichen Entsorgungsträger zu geben. In diesem Zusammenhang werden momentan erhebliche Änderungen in einem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz diskutiert. Dazu zählt u.a. die Umsatzsteuerpflicht auch für die kommunale Abfallwirtschaft, die Einführung einer Wertstofftonne und ein Anschluss- und Benutzungszwang für die Biotonne.

 

Die Gebührenentwicklung in Hilden ist in den letzten Jahren sehr positiv zu beurteilen. Sie wurden in den letzten 5 Jahren um über 20 % gesenkt – eine 120 Liter Restmülltonne kostet damit soviel wie im Jahr 1996.

Zum Jahr 2010 musste die Gebühr allerdings um ca. 6 % angehoben werden. Ursächlich war insbesondere die Anhebung der Kreismischgebühr aufgrund der geringeren Altpapiererlöse.

 

Sehr positiv wird der Wertstoffhof mit den neuen Angeboten „Bauschuttannahme, Kompostverkauf und Restmüllannahme“ angenommen:

 

2009 wurden 810 Bauschuttanlieferungen gezählt. Das Angebot gilt für kleinere Mengen (100 l = 5 € Gebühr) z.B. alte Fliesen, alte WC-Becken oder geringe Mengen an Renovierungsbauschutt. Größere Mengen müssen nach wie vor privat entsorgt werden.

 

Daneben wurden 1.031 Kompostsäcke (je 3 €) verkauft. Der Kompostverkauf in Hilden (und den anderen ka-Städten) ist äußerst positiv zu bewerten, weil sich der Bioabfallkreislauf so erst richtig schließt. Der Kompost ist streng kontrolliert und zertifiziert. Übrigens können Bürgerinnen und Bürger des Kreises auf der Deponie Langenfeld-Immigrath losen Kompost (mit Behältern und Schüppe) auch kostenlos abholen.

 

Seit Januar 2009 nimmt der Bauhof auch Rest- und Mischmüll zum Satzungspreis von 5 € je 100 Liter zu den Wertstoffannahmezeiten an. Neben der Möglichkeit die kostenpflichtigen städt. Restmüllsäcke (80 Liter = 4 €) neben der Restmülltonne bereitzustellen, wird so auch die Möglichkeit eingeräumt, zusätzliche Restabfälle (Reste von Festen, Aufräumaktionen, Renovierungen usw.) auf dem Bauhof entsorgen zu können. Dieses Angebot wurde 2.457 mal in Anspruch genommen.

 

Mit erwarteter Nachfrage wird auch das Angebot "Sperrgutexpress" für 40 € angenommen. 2009 wurden 310 Expressstellen innerhalb von 2 bis 4 Arbeitstagen abgefahren. Dies entspricht noch den geplanten / vorgehaltenen 2 Expressstellen pro Abfuhrtag. Die übliche Wartezeit für Sperrgut beträgt ca. 3 Wochen.

 

Ein neues Angebot im Herbst 2009 war auch der städt. Laubsack. Nicht immer reicht die Biotonne aus, um die plötzlich anfallenden Laubmengen im Herbst aufnehmen zu können.  Daher hatte die Stadt als zusätzliches Angebot neben der Biotonne und der kostenlosen Grünabfallannahme den Laubsack aus reißfestem Papier für 1 € / Stck. eingeführt. 

 

Das Angebot wurde im ersten Jahr gut angenommen und es wurden 1.325 Laubsäcke gekauft. Dies entsprach auch den Logistikplanungen, die davon ausging, dass die bereitgestellten Laubsäcke auch im Rahmen der Bioabfallentsorgung mit erfasst werden können.

 

In Rahmen der Beratung zur Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallentsorgung im H + F Ausschuss vom 02.12.2009 und folgend im Rat wurde dann aber die Gebühr von 1 € mehrheitlich aufgehoben. Da keinerlei Beschränkungen in diesem Beschluss eingeflossen sind, wird dies für den bevorstehenden Herbst 2010 zu mannigfaltigen Problemen bzgl. der mengenmäßigen Zuteilung der Laubsäcke und der Abfuhrlogistik führen.

 

Über die weitere Vorgehensweise zur kostenlosen Ausgabe der Laubsäcke im Herbst 2010 wird der Zentrale Bauhof kurzfristig beraten und zeitnah informieren.

 

 

 

 

H. Thiele