Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt nach Vorberatung im Ausschuss für Schule, Sport und Soziales und im Stadtentwicklungsausschuss den innerhalb des Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogramms geplanten Maßnahmen der Jahre 2008 bis 2011 ff. sowie den ermittelten Gesamtkosten von 10.195.950 € zu.

Über die Aufnahme der Maßnahmen in die Finanzplanung bzw. die Haushaltspläne wird im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanberatungen entschieden.“

Erläuterungen und Begründungen:

Mit dem dieser Sitzungsvorlage beigefügten Gebäudeunterhaltungsprogramm der städtischen Schulgebäude und Turnhallen wird das zuletzt im Jahre 2005 aufgelegte Unterhaltungsprogramm aktualisiert und weiter fortgeschrieben. Das damals aufgestellte Programm erfasste zwar auch die Haushaltsjahre 2009 ff., es hat sich jedoch erwiesen, dass die dort aufgelisteten Einzelmaßnahmen - gerade in den späteren Jahren – nicht wie ursprünglich vorgesehen durchgeführt werden konnten. Die Gründe hierfür lagen in verschiedenen anderen dann durchgeführten Maßnahmen, denen eine vorrangige Priorität zuerkannt wurde (z.B. umfangreiche Um-, Aus- bzw. Neubau von Räumlichkeiten in den Grundschulen für die Unterbringung der Ogata-Gruppen).

Mit dem Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogramm soll – wie auch schon in der Vergangenheit – eine vorausschauende Instandhaltung der städtischen Schul- und angegliederten Sportgebäude erreicht werden. Weiterhin werden durch eine strukturiert aufgebaute Gebäudeunterhaltung die finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt kalkulierbarer gestaltet und letztlich auch Reparaturstaus vermieden.

Zur Feststellung der Unterhaltungserfordernisse sind seitens des Amtes für Gebäudewirtschaft zunächst die Maßnahmen erfasst worden, die zur Substanzerhaltung und –verbesserung der jeweiligen Objekte erforderlich sind. Anschließend wurden gemeinsam mit dem Amt für Jugend, Schule und Sport, dem Tiefbau- und Grünflächenamt sowie den jeweiligen Schulleitungen die Objekte besichtigt, um den bisher nicht erfassten Unterhaltungsbedarf, aber auch nutzungsbedingte Erfordernisse feststellen zu können.

Um eine möglichst große Akzeptanz der festgestellten Unterhaltungserfordernisse bei allen Nutzergruppen zu gewährleisten, wurden nicht nur Vertreter des Hauptnutzers „Schule“, sondern auch die in den Sport- und Turnhallen vorwiegend in den Abendstunden aktiven Sportvereine in das Verfahren eingebunden. Einschränkend muss hier aber festgehalten werden, dass nicht jeder Sportverein, der in einer Turnhalle einige Nutzungsstunden belegt, zu den jeweiligen Ortsbesichtigung eingeladen wurde, sondern lediglich die außerschulischen Hauptnutzer mit den größten Stundenkontingenten.

Der Bericht enthält das notwendige Unterhaltungsvolumen sowohl in städtischen Schulgebäuden als auch in zugehörigen städtischen Turn- und Sporthallen für die Jahre 2008 - 2011 ff. mit einem Gesamtkostenaufwand von 10.195.950 €.

Die für den ersten Programmabschnitt im Jahre 2008 erforderlichen Mittel sind in den Haushaltsplanentwurf 2008 aufgenommen worden. Über die Mittelbereitstellung in den Folgejahren ist im Rahmen der Haushaltsplanberatungen des jeweiligen Jahres zu entscheiden.

Kleinere, geringfügige Maßnahmen, die bei der umfassenden Aufnahme aller Mängel ebenfalls registriert wurden, sind aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit nicht mehr in den Maßnahmen-Katalog aufgenommen worden.

Günter Scheib