Beschlussvorschlag:

„Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Bericht des Sachgebietes Bauaufsicht zur Kenntnis.“

Erläuterungen und Begründungen:

In Fortschreibung des Berichtes im Stadtentwicklungsausschuss am 18.03.2009 (SV-Nr.:60-107) werden anhand der beiliegenden Übersichten (Anlagen 1 u. 2) ausführliche Erfassungsdaten im Aufgabenbereich der Unteren Bauaufsichtsbehörde der Stadt Hilden für das Jahr 2009 vorgestellt. Wie schon erstmals für das Berichtsjahr 2008 werden auch für das Berichtsjahr 2009 alle nennenswerten Erfassungsdaten detailliert aufgelistet.

Die Verfahrenszahlen der Antrags- und Bescheidbearbeitung sind auch in 2009 trotz Wirtschaftskrise konstant geblieben. Die Anzahl der erteilten (Bau-)Genehmigungen ist dennoch seit 2006 rückläufig, ebenso wie die Anzahl der durchgeführten Bauzustandsbesichtigungen und Bauüberwachungen. Der doch deutliche Rückgang dieser Bescheide von 2008 zu 2009 um fast 15% ist nicht zuletzt auf die vom 01.05. bis 31.12.2009 unbesetzte Ingenieurstelle für s.g. „große Sonderbauten“ zurückzuführen. Gleiches gilt für nicht oder nur wenig durchgeführte „wiederkehrende Prüfungen“ von Sonderbauten.

Deckungsgleiche Rückgänge sind auch bei den Fallzahlen zu Bodenverkehrsangelegenheiten zu verzeichnen. Auch allgemeine Bürgeranfragen und Beschwerden wie auch die Anzahl negativer Bescheide bleiben konstant.

Ebenso halten sich die Klageverfahren wie bisher in überschaubarem Rahmen, wobei hier nicht unerwähnt bleiben darf, dass über 95% dieser Verfahren regelmäßig gewonnen werden, was wieder  die hohe oder auch kaum angezweifelte Qualität der getroffenen Entscheidungen bestätigt. Zur Sicherung dieses Qualitätsanspruches sind auch in 2009 wieder zahlreiche Schulungsmaßnahmen und Seminare durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besucht worden.  

Auch in 2009 ist von der Möglichkeit, das Anzeigeverfahren für einfache Bauvorhaben nach dem Bürokratieabbaugesetz I und II - abweichend von der Bauordnung NRW – durchzuführen, durch Bauherrinnen und Bauherren in Hilden kein Gebrauch gemacht worden.

Erneut erwähnenswert ist auch der für die Erarbeitung der notwendigen Architekturfakten zur Aufstellung der Erhaltungssatzung „Kilvertzheide/Grünstraße“ geleistete Arbeitsaufwand, der wie viele weitere Nebenleistungen im Aufgabenbereich in den ermittelten Fallzahlen nicht erkennbar wird.

In Fortschreibung der Zeiterfassung im Bauberatungsbereich ergeben sich folgende Zahlenverhältnisse:

                                                                             2007                         2008                        2009

Beratungsgespräche insgesamt ca.             3.007 Stck.                3.408 Stck.               3.099 Stck.

davon in lfd. Verfahren ca.                             1.244 Stck.                1.318 Stck.               1.120 Stck.

Gesamtzeitaufwand in Stunden ca.              1.075 Std.                  1.135 Std.                1.108 Stck.

Gesamtzeitaufwand an Arb.-Tagen ca.           144 Tg                      152 Tg                       148 Tg

Vollzeitkraftbindung im Jahr ca.                 0,63 VZK                  0,66 VZK                    0,64 VZK

Auch in 2009 wurden die qualifizierten Beratungsleistungen der Bauaufsichtsbehörde der Stadt Hilden in hoher Zahl in Anspruch genommen. Wieder fällt die hohe Anzahl der Beratungsgespräche innerhalb laufender Verfahren auf, an denen in der Regel Fachkompetente (Architekten/Bauingenieure) beteiligt sind.

Die Gebühreneinnahmen im Baugenehmigungsbereich haben sich gegenüber 2008 deutlich verschlechter; auch hier spielten neben der Wirtschaftskrise auch personelle Engpässe eine große Rolle. 

Die Summe der „verlorenen Gebühr“ ist wieder deutlich angestiegen.

Auch in 2009 wurde die praktizierte „Bürgerfreundlichkeit“ in Bezug auf eigentlich gebührenpflichtig zurück zu weisende Anträge wegen fehlender oder mangelhafter Bauvorlagen beibehalten.

Für das Jahr 2010 geplante und bereits laufende Aktivitäten (außerhalb des Tagesgeschäftes) der Unteren Bauaufsichtsbehörde:

o                 Fortschreibung der separaten Registratur von Vorhaben nach Vorschriften des Denkmalschutzes sowie der Verwendung der „Grundstücksdatei“ über die in 2008 neu angeschafften Module innerhalb des vorhandenen EDV-Programms „Pro-BAUG“

o         Grundstücksdatei = auch grafische Informationsverarbeitung innerhalb eines Aktenzeichens (z.B. Baulastenverzeichnis und Pläne, Katasterkarten, etc.).

o                 Digitalisierung alter Baulasten in das vorhandene EDV-Programms „Pro-BAUG“ .

o                 stetige Aktualisierung der „Wechselausstellung“ in den Fluren des Baudezernates.

o                 Aktualisierung des von der Sachgebietsleitung zuletzt am 11.03.2010 gehaltenen und gut besuchten Fachvortrages im Rahmen der VHS-Weiterbildung rund um das planungs- und bauordnungsrechtliche Thema „Gartenhäuser, Garagen, Zäune und Bauvorschriften“ für 2011.

Der nächste Bericht des Sachgebietes Bauaufsicht ist für das 1. Quartal 2011 vorgesehen.

Horst Thiele