Beschlussvorschlag:

Beschlussfassung wird anheim gestellt.          

Erläuterungen und Begründungen:

In der Sitzung des Rates am 18.06.2008 reichte die BA Fraktion den als Anlage beigefügten Antrag ein.

Verwaltungsseitig wird empfohlen den Antrag abzulehnen und zwar aus zwei Gründen:

1.              Seitens der Partnerstadt Warrington wurden aktuell Zielvorgaben für den Fortgang der Partnerschaft vorgetragen, die in etwa auch den Vorstellungen der Antragstellerin entsprechen. Sofern den Ausführungen und dem Beschlussvorschlag der Verwaltung in der Sitzungsvorlage  01/128 gefolgt wird, erübrigt sich ein Teil des Antrages.

2.              Hinsichtlich der Partnerschaft mit Nové Město nad Metují muss deutlich gemacht werden, dass diese Partnerschaft nach wie vor intensiv betrieben wird und von regelmäßigen  gegenseitigen Besuchen und Aufenthalten von Repräsentanten, Verwaltungsmitarbeitern und Bürgerinnen und Bürger geprägt ist. Dieser Partnerschaft Zielvorgaben voranzustellen ist nach Ansicht der Verwaltung nicht zielführend. Hier sind die im Partnerschaftsvertrag formulierten Ziele gerade auch im Hinblick auf den steten Wandel der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der tschechischen Republik bislang als vorteilhafter zu bezeichnen. Dem spricht auch nicht entgegen, wenn im Einzelfall Einrichtungen oder Organisationen sich selber Ziele setzen und schriftlich fixieren, wie im Fall des Seniorenbeirates.