Beschlussvorschlag:

„Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Mitgliedschaft der Stadt Hilden Im Netzwerk Kommunale Klimakonzepte zur Kenntnis.“

Erläuterungen und Begründungen:

In seiner Sitzung am 25.11.2009 hat der Rat der Stadt Hilden die Mitgliedschaft im „Netzwerk Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte“ mehrheitlich beschlossen.

Seit Anfang 2010 ist die Stadt Hilden nunmehr Mitglied in diesem Netzwerk,  in diesem Zeitraum hat Hilden an einer ersten Arbeitskreissitzung teilgenommen zudem wurde die Stadt von einer Mitarbeiterin der Kommunal-  und Abwasserberatung NRW (hier ist die Koordinierungsstelle des Netzwerkes angesiedelt) zwecks einer Bestandsaufnahme bereist.

Wie bereits in der Sitzungsvorlage (WP 04-09 SV 66/172) beschrieben ist die zentrale Aufgabe des Netzwerkes die Begleitung/Beratung der angeschlossenen Städte bei der Aufstellung  eines integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzeptes bzw. das Netzwerk bietet Hilfestellung bei der Erstellung eines entsprechenden Förderantrags hierfür an.

In Hilden gibt es bislang ein solches Kommunales Klimaschutzkonzept noch nicht,  die aktuellen Klimaschutzaktivitäten im Stadtgebiet Hildens wurden im letzten Sachstandsbericht zum Maßnahmenkatalog Klimaschutz (WP 09-14 SV 66/019  in der Sitzung des UKS vom 22.02.2010) zusammengefasst dargestellt. 

In diesem  Maßnahmenkatalog sind Teile  eines Gesamtkonzeptes enthalten (z.B. die Studie CO²-Einsparpotentiale städtischer Gebäude), jedoch handelt es sich hierbei um einen kleinen Teilbereich bezogen auf das Gemeindegebiet. Weitere Handlungsfelder sind in den Bereichen Straßenbeleuchtung, private Haushalte, Industrie, Gewerbe, Dienstleitung und Handel sowie den Aktionsfeldern Verkehr, Abwasser und Abfall gegeben.

Aufgabe eines integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzeptes ist es, die technischen und wirtschaftlichen CO²-Minderungspotentiale im gesamten Gemeindegebiet (auch außerhalb des städtischen Gebäudebestandes) zu erfassen um dann aus dieser Erfassung dann konkrete Maßnahmen mit konkreten Zielen zu empfehlen. Dies kann in Form eines Gesamtkonzeptes oder auch als Teilkonzept für einen der oben genannten klimarelevanten Bereiche erfolgen.

Von den 33 im Netzwerk zusammengeschlossenen Kommunen hatten bis Ende 2009 bereits  19 Gemeinden einen Antrag gestellt, 6 Kommunen hatten eine Förderzusage des Bundesumweltministeriums (BMU) für  die Erstellung eines solchen Konzeptes erhalten. Die übrigen Mitgliedskommunen  befinden sich in der Vorbereitungsphase einer Antragstellung.

Für Hilden gibt es bislang keinen politischen Beschluss ein solches umfassendes Konzept für das Stadtgebiet zu erarbeiten.  Die Mitgliedschaft im Netzwerk bietet jedoch nunmehr die Möglichkeit  hierzu eine fachkundige Beratung von Seiten  der Kommunal-  und Abwasserberatung NRW (KuA) zu erhalten. (In der Anlage zur Sitzungsvorlage ist eine Information der KuA zu den kommunalen Klimaschutzkonzepten beigefügt.)

Im Hinblick auf eine Konkretisierung bzw. den weiteren Umgang mit dem Thema Kommunales Klimaschutzkonzept wäre es aus Sicht der Verwaltung sinnvoll zur nächsten Sitzung des UKS eine Vertreterin der KuA  einzuladen um hierdurch (bzw. u.U. auch durch ein praktisches Beispiel aus einer Netzwerkgemeinde) weitere Informationen zu erhalten.

Horst Thiele