Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und
Finanzausschuss beschließt nach Vorberatung im Ausschuss für Schule, Sport und
Soziales den PHILIA Griechisch-Deutscher Freundeskreis Hilden e. V. anstelle
des Griechisches Clubhaus Hilden e. V. in die Liste der förderungswürdigen
ausländischen Vereine aufzunehmen.
Erläuterungen und Begründungen:
Mit dem am 16.10.2006 bei der Verwaltung
eingegangenen Schreiben beantragt der PHILIA Griechisch-Deutscher Freundeskreis
Hilden e. V. die Aufnahme in die Liste der förderungswürdigen ausländischen
Vereine. Der Antrag und die Satzung des Vereins sind als Anlagen 1 und 2 der Sitzungsvorlage beigefügt.
Nach den Richtlinien über die finanzielle Förderung
ausländischer Vereine entscheidet über die Aufnahme in die Liste der
förderungswürdigen Vereine der Haupt- und Finanzausschuss. Die zurzeit
geltenden Richtlinien und die aktuelle Liste der anerkannten Vereine sind als Anlagen 3 und 4 der Sitzungsvorlage
beigefügt.
Nach den bisherigen Gepflogenheiten des Rates
bzw. Haupt- und Finanzausschusses wurde in die Liste der förderungswürdigen
Vereine nur ein Verein bzw. eine Organisation je Ausländergruppe aufgenommen.
Zuletzt wurde 1996 unter Berücksichtigung der geänderten politischen Verhältnisse
im Bereich des ehemaligen Jugoslawiens der Jugoslawisch-Deutsche Kulturverein
Hilden e.V. zusätzlich zu dem bis dahin anerkannten die Gruppe „allein
vertretenden“ Kultur- und Sportverein „Maribor“ in die Liste aufgenommen.
Entsprechend der bisherigen Praxis schlägt
die Verwaltung vor, den neu gegründeten Verein anstelle des Vereins
„Griechisches Clubhaus“ in Liste aufzunehmen. Der bisherige Verein hat in den
letzten 3-4 Jahren keine besonderen Aktivitäten erkennen lassen. Nachweislich
ist die Zahlung von „Mitgliedsbeiträge“ nicht kontrolliert bzw. von
„Mitgliedern“ betrieben worden. Das zum Betrieb einer Begegnungsstätte an den
Verein vermietete Gebäude Ellerstr. 1a wurde nicht benutzt; entstandene
Nebenkosten, zu deren Erstattung sich der Verein verpflichtet hatte, wurden
nicht gezahlt und mussten letztendlich mit den jährlichen Globalzuschüssen, die
die anerkannten Vereine von zurzeit jeweils 1022,50 €/Jahr erhalten,
aufgerechnet werden. Mit Wirkung zum 1.11.2006 wurde das Mietverhältnis seitens
der Stadt gekündigt; das Gebäude wurde am 2.11.2006 geräumt an die Stadt Hilden
übergeben.
Der neue Verein PHILIA lässt im Gegensatz
dazu erkennen, zukünftig zur Förderung des kulturellen und gesellschaftlichen
Zusammenlebens von Griechen und Deutschen beizutragen.
In Hilden leben rd. 270 Menschen griechischer
Nationalität; nicht eingerechnet eingebürgerte Menschen griechischer Herkunft.
In Vertretung:
Thiele
1. Beigeordneter