Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schule und Sport beschließt, auf der Grundlage der Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen an Hildener Sportvereine, dem TC Stadtwald Hilden e.V. einen städtischen Zuschuss in Höhe von bis zu 30.222,05 € zu bewilligen. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt unter Berücksichtigung der Vorgaben des Abschnittes V der städtischen Zuschussrichtlinien.

Erläuterungen und Begründungen:

Der TC Stadtwald Hilden e.V. hat mit Schreiben vom 08.01.2010 einen Antrag auf Bezuschussung aus Mitteln der Sportpauschale gestellt. Der Antrag bezieht sich auf verschiedene Sanierungsmaßnahmen der gesamten Platzanlage als auch auf die Bezuschussung zur Anschaffung von Sport- und Sportplatzpflegegeräten. Der Antrag inklusive des Finanzplanes und der Vergleichsangebote ist als Anlage beigefügt. Die gesamte Maßnahme einschließlich der vorgelegten Angebote haben das Amt für Gebäudewirtschaft und das Grünflächenamt ausführlich geprüft. Die Angemessenheit der Preise wurde bestätigt. Nach Ziffer III Punkt 8 der Förderrichtlinien können zur Anschaffung von Sportgeräten, Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände und zur Beschaffung von Sportanlagepflegegeräten Zuschüsse aus Mitteln der Sportpauschale in Höhe von bis zu 40% der nachgewiesenen nicht gedeckten Kosten, höchstens jedoch 3.200 € gewährt werden. Der TC Stadtwald möchte ausweislich des Antrages verschiedene Gegenstände erneuern, die finanzielle Mittel in Höhe von 7.565 € erfordern. Dies ergibt einen möglichen städtischen Zuschuss in Höhe von 3.026 €.

Daneben können auf der Grundlage der Ziffer III Punkt 9 städtische Zuschüsse aus Mitteln der Sportpauschale zu eigenen Sportbaumodernisierungs- und Sanierungsvorhaben gewährt werden. In den Richtlinien wurde eine Wertgrenze für ein Mindestvolumen solcher Maßnahmen in Höhe von 15.000 € festgesetzt. Entsprechend des Antrages des TC Stadtwald ergibt sich in diesem Zuschussbereich ein Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 90.653,48 €. Der städtische Zuschuss kann bis zu 30% der nachgewiesenen Kosten betragen. Daraus ergibt sich ein städtischer Zuschuss in Höhe von 27.196,05 €.

Insgesamt könnte dem TC Stadtwald unter Berücksichtigung der städtischen Zuschussrichtlinien ein Zuschuss in der Gesamthöhe von 30.222,05 € gewährt werden.

Im Rahmen der Sportpauschale stehen ausreichend Mittel zur Verfügung. Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, den Zuschuss zu gewähren und nach Vorlage des Verwendungsnachweises bzw. entsprechend dem Baufortschritt auszuzahlen.

Horst Thiele

Finanzielle Auswirkungen