Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hilden stellt fest, dass die Niederschrift der 23. Sitzung des Rates vom 12.12.2023 zum Tagesordnungspunkt 6.2 „Freiwilliger Zuschuss für Brauchtumsveranstaltungen“ mit einem falschen Abstimmungsergebnis protokolliert wurde (Änderung durchgestrichen bzw. fett geschrieben):

 

„Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt

 

a)    in Anerkennung der Durchführung des heimatstädtischen Volksfestes Karneval zur Finanzierung des gesamtstädtischen Karnevals in der Session 2023/2024 und des Rosenmontagszuges 2024 einen städtischen Zuschuss in Höhe von 12.600,00 Euro an das Carnevals Comitee Hilden e. V.

 

sowie

 

b)    in Anerkennung der Durchführung des Schützenbrauchtums und des Schützenumzuges 2024 in Höhe von 10.800,00 Euro an die St. Seb. Schützenbruderschaft Hilden e.V

 

zu gewähren.

 

Abstimmungsergebnis:

Zu a):

Mehrheitlich beschlossen mit

40	Ja-Stimmen	(BGM Pommer, SPD, Grüne, FDP, AfD, BA, Allianz, Rm Erbe)
20	Nein-Stimmen	(CDU)

 

Zu b):

Mehrheitlich abgelehnt mit

24 27	Ja-Stimmen	(BGM Pommer, Grüne, FDP, AfD, BA, Allianz, Rm Erbe)
36 33	Nein-Stimmen	(CDU, SPD, BA)“