Sitzung: 31.08.2016 Stadtentwicklungsausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: WP 14-20 SV 61/090
Beschlussvorschlag:
A: Der
Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Varianten zur weiteren Vorgehensweise zum
Integrierten Handlungskonzept zur Kenntnis.
B: Der Rat der Stadt Hilden beschließt
nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss:
1. Das Integrierte Handlungskonzept (IHK) für die
Innenstadt Hildens wird in der bisher beschlossenen und begonnenen Form fortgeführt.
Die Maßnahmen des IHK´s werden aus der Haushaltssperre herausgenommen. Die
Finanzmittel in der Höhe von insgesamt 1.959.208 € werden zusätzlich zum
Entwurf des Nachtrags 2016 zur Verfügung gestellt.
oder
2. Das Integrierte Handlungskonzept (IHK) für die
Innenstadt Hildens wird nicht weiter verfolgt.
Die Bezirksregierung Düsseldorf ist über den Ausstieg zu informieren.
Mit der Bezirksregierung und den externen Auftragnehmern sind die Rückzahlungs-
und Schadensersatzmodalitäten abzustimmen und umzusetzen. Die hierzu erforderlichen
Aufwendungen in Höhe von 770.569 € sind im Entwurf des Nachtragshaushalts sowie
in der mittelfristigen Finanzplanung enthalten.
oder
Weitere Alternativen werden in den Erläuterungen zur
Sitzungsvorlage dargestellt; die Variante 4 ist nicht Bestandteil des
Beschlussvorschlages, da sie inhaltlich noch nicht bestätigt wurde.