Sitzung: 19.09.2012 Rat der Stadt Hilden
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: WP 09-14 SV 01/089
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt
Hilden stellt fest, dass die Protokollierung der 21. Sitzung des Rates vom 04.
Juli folgende Unrichtigkeiten enthält:
1. Â Â Zu
TOP 4.1 (S. 9) wurde unter e) protokolliert, dass für die Fraktion „die
UNABHÄNGIGEN Hilden" Herr Rolf Pohlmann in den Aufsichtsrat Stadtmarketing
GmbH entsendet wird. Dies ist falsch.
      Richtig
ist vielmehr, dass auf Vorschlag der Fraktion „die UNABHÄNGIGEN Hilden"
der Rat das Ratsmitglied Günter Pohlmann für den Aufsichtsrat benannt hat.
2. Â Â Zu
TOP 13.3 (S. 39) wurde protokolliert, dass Rm. Prof. Dr. Bommermann/dUH erklärt
habe, seine Fraktion sei mit dem bisher Erreichten zufrieden. Dies ist falsch.
Eine solche Erklärung gab es nicht.
      Richtig
ist, dass sich Rm. Prof. Dr. Bommermann/dUH mit den Ausführungen in der Sitzungsvorlage
und den darin enthaltenen Absichtserklärungen der Verwaltung vorläufig
zufrieden gab.
3. Â Â Zu
TOP 13.3 (S. 39) wurde protokolliert, dass Rm. Prof. Dr. Bommermann/dUH den
Antrag seiner Fraktion zurückzog. Dies ist falsch. Eine Antragsrücknahme wurde
nicht erklärt.
      Richtig
ist vielmehr, dass Rm. Prof. Dr. Bommermann/dUH im Hinblick auf die
Erläuterungen und die Absichtserklärungen der Verwaltung den Antrag
ausdrücklich für erledigt erklärt hat.