Erläuterungen zum
Antrag:
Antrag der CDU Fraktion Hilden ohne Erläuterung
Stellungnahme der
Verwaltung:
Der
Kinderschutzbund Hilden führt auf Grundlage seiner Satzung nachfolgende
Angebote für die Stadt Hilden durch:
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Anlaufstelle
für alle Rat- und Hilfesuchenden in Bezug auf den Kinderschutz
·
Offener
Kleiderschrank
·
Präventionsangebote
im Bereich „Frühe Hilden“
·
Elternkurse
·
Babysitter
Ausbildung
·
Nachhilfe
für Kinder mit Förderbedarfen
·
Trauerbegleitung
für Kinder, Jugendliche und Eltern.
Zur
Sicherung dieser Aufgaben, deren Erfüllung im öffentlichen Interesse stehen,
gewährt die Stadt dem Kinderschutzbund einen Zuschuss von 4.000,- pro Jahr.
Dieser
Zuschuss ist eine freiwillige Leistung der Stadt Hilden.
Somit steht
es dem Rat frei, diesen zu kürzen.
Allerdings
liegt ein gültiger Vertrag vor, der Zahlungen in Höhe von 4.000,- pro Jahr bis Ende 2024 vorsieht.
Eine
vorzeitige Kündigung mit Frist von drei Monaten zum Quartalsende ist möglich .
Gez.
Dr. Claus Pommer
Bürgermeister
Klimarelevanz:
keine
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Produktnummer
/ -bezeichnung |
060107 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit |
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Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
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Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
X (hier ankreuzen) |
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Folgende Mittel sind im Ergebnis- /
Finanzplan im Haushaltsplanentwurf 2024 veranschlagt: (Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt /
Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
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Haushaltsjahr |
Produkt |
Zeile ErgHH |
Bezeichnung Zeile |
Betrag € |
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2024 ff. |
060107 |
15 |
Transfer-aufwendungen |
951.000 |
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Bei Zustimmung zum Antrag ergeben sich
folgende neue Ansätze: (Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt /
Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
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Haushaltsjahr |
Produkt |
Zeile ErgHH |
Bezeichnung |
Betrag € |
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2024 ff. |
060107 |
15 |
Transfer-aufwendungen |
950.600 |
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Bei über-/außerplanmäßigem
Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung gewährleistet durch: |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Stehen
Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur
Verfügung? (ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Freiwillige
wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet. Die
Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
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Wurde die Zuschussgewährung Dritter
durch den Antragsteller geprüft – siehe SV? |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Finanzierung/Vermerk
Kämmerer Gesehen
Stuhlträger |
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