Begründung:

Antragstext:

Es wird die Umwandlung der Heiligenstraße in eine Fahrradstraße angeregt

Stellungnahme der Verwaltung:

Von einem Anlieger der Heiligenstraße wird die Umwandlung der Straße in eine Fahrradstraße angeregt. Der Anregung ist eine Unterstützerliste mit 44 Anschriften/Unterschriften beigefügt. Diese kann aus datenschutzrechtlichen Gründen der SV nicht beigefügt werden. Insgesamt sind in der Heiligenstr 602 Personen über 18 Jahren gemeldet.

Zur Thematik wird auf die SV 66/105 verwiesen. Diese wurde am 2.5.18 erstmalig im STEA beraten. Grundlage war ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung von Fahrradstraßen. Darin enthalten war auch die Heiligenstraße im Abschnitt Kolpingstraße bis Zufahrt Warringtonplatz.

Die Verwaltung hat zur Heiligenstraße in dieser SV ausgeführt:

Heiligenstr: Hier besteht der Wunsch / Auftrag des STEA eine Gesamtplanung zu erstellen, da die Situation für Fußgänger und Radfahrer unbefriedigend ist. In der mittelfristigen Finanzplanung sind Planungsmittel enthalten. Insofern ist es sinnvoll, in diesem Zusammenhang das Thema Fahrradstraße zu untersuchen. Hinweis: die angesprochene Gesamtplanung steht auch im Zusammenhang mit einer notwendigen Kanalplanung in der Heiligenstr, da dort im südlichen Abschnitt noch kein Regenwasserkanal vorhanden ist.

Die Entscheidung über den Antrag wurde mit der Maßgabe vertagt, dass die Verwaltung einen Bericht über die Erfahrungen anderer Städte mit der Einführung von Fahrradstraßen vorlegt.

Die o.a. vertagte SV sowie der vorzulegende Bericht liegt nunmehr dem STEA wieder zur Beschlussfassung vor. Die Antragstellerin hatte wegen des o.a. Hinweises der Verwaltung die Heiligenstraße bereits aus ihrem Antrag gestrichen.

Die Verwaltung hält es nach wie vor für richtig, dass Thema Fahrradstraße in der Heiligenstraße im Zusammenhang mit der vorgesehenen Straßenplanung zu behandeln.

In Vertretung

Danscheidt, 1. Beigeordneter

Finanzielle Auswirkungen