Erläuterungen zum Antrag:

Laut Niederschrift vom 25.01.2018 beantragte Herr Hoppe von der AfD Fraktion den Vorschlag der Verwaltung zu Punkt 1.8  - Tag der offenen Moschee (Antrag des Islamisch Marokkanischen Kulturzentrum e. V.) von 300,00 € auf 150,00 € zu senken. Herr Hoppe informierte die Verwaltung nach Versand der Niederschrift, dass dieser Antrag nicht von ihm und der AfD Fraktion gestellt wurde. Er bittet um Berichtigung der Niederschrift. Vielmehr habe die Allianz diesen Antrag gestellt. Ein Auszug der Niederschrift zu diesem Punkt wird als Anlage beigefügt.

Antragstext:

Herr Hoppe von der AfD beantragt die Berichtigung der Niederschrift vom 25.01.2018 zu Tagesordnungspunkt 1 – Vorschlag der Verwaltung zu Punkt 1.8 – Tag der offenen Moschee (Antrag des Islamisch Marokkanischen Kulturzentrum e. V.).

Stellungnahme der Verwaltung:

Es wird vorgeschlagen, die Niederschrift über die 11. Öffentliche Sitzung des Integrationsrates vom 25.01.2018 unter TOP 1, 2. Satz, wie folgt richtig zu stellen:

„Außerdem wurde von der Allianz der Antrag gestellt, den Vorschlag der Verwaltung zu Punkt 1.8 – Tag der offenen Moschee (Antrag des Islamisch Marokkanischen Kulturzentrum e. V.) von 300,00 € auf 150,00 € zu senken. Hierzu erfolgte eine Abstimmung wie folgt:

a)    Zuschuss 300,00 €

b)    Zuschuss 150,00 €

Stimmberechtigte von Punkt 1.1 – 1.6           13 Mitglieder

Stimmberechtigte von Punkt 1.7 – 1.12         14 Mitglieder

Islamisch Marokkanisches Kulturzentrum e. V.

1.8       Tag der offenen Moschee                                          300,00 €

            Ja 9 / Nein 2 / Einhaltungen 3 / Befangen 0

1.8.      Tag der offenen Moschee                                          150,00 €

            Ja 2 / Nein 12 / Enthaltungen 0 / Befangen 0

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag auf Zuschuss in Höhe von 300,00 € wurde mehrheitlich beschlossen.

gez.

Birgit Alkenings