Beschlussvorschlag:

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, das Projekt B 1 neu Am Rathaus-Center als Teil des fortgeschriebenen Integriertes Handlungskonzept (IHK) auf Basis der vorgelegten Ausführungsplanung umzusetzen.

Der Ausführungsbeschluss steht unter dem Vorbehalt der Förderung des Projektes. Der für die Baufinanzmittel bestehende HV6 wird mit Zugang des Förderbescheides aufgehoben.

Erläuterungen und Begründungen:

Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung am 21.06.2017 die Vorplanung zur Umgestaltung des Vorplatzes vor dem Am Rathaus-Center (SV 61/137) als Teil der Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) beschlossen. Die Fortschreibung  des IHK insgesamt wurde vom Rat am 21.7.2017 beschlossen (SV 61/145). Der erstellte Vorentwurfsplan für den o.a. Platz ist zur Erinnerung als Anlage 1 beigefügt.

Die Verwaltung hat auf Basis dieser Vorplanung im November 2017 einen Förderantrag bei der Bezirksregierung Düsseldorf gestellt. Derzeit wird von einem Förderbescheid etwa Mitte 2018 ausgegangen.

Zwischenzeitlich wurde die Ausführungsplanung fertiggestellt und wird hiermit zur Beschlussfassung vorgelegt. Gegenüber der Vorplanung in 2017 haben sich aus bautechnischen und straßenverkehrsrechtlichen Gründen an einzelnen Punkten geringfügige Änderungen ergeben, ohne das die wesentlichen Planungsgrundlagen und –ziele verändert worden sind. Im beigefügten Erläuterungsbericht (Anlage 2) sind die städtebaulichen Randbedingen und die Änderungen zur Vorplanung ausführlich dargelegt und im Ausführungsplan (Anlage 3) dargestellt. Insofern wird inhaltlich darauf verwiesen.

Die Gesamtkosten für das vorgestellte Projekt belaufen sich laut Kostenberechnung auf 144.000 €. Sie sind im Haushalt 2018 etatisiert und mit einem HV6 versehen. Dieser muss aufgehoben werden, damit die Bauarbeiten nach Eingang des Förderbescheides (voraussichtlich Mitte 2018)  ausgeschrieben werden können.

Birgit Alkenings

Finanzielle Auswirkungen