IHK B 1 neu - Aufwertung des Platzes südlich des Am Rathaus-Centers (Mittelstraße 36-38)

Betreff
IHK B 1 neu - Aufwertung des Platzes südlich des Am Rathaus-Centers (Mittelstraße 36-38)
Vorlage
WP 14-20 SV 66/104
Aktenzeichen
66.1 IHK B1 neu
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, das Projekt B 1 neu Am Rathaus-Center als Teil des fortgeschriebenen Integriertes Handlungskonzept (IHK) auf Basis der vorgelegten Ausführungsplanung umzusetzen.

 

Der Ausführungsbeschluss steht unter dem Vorbehalt der Förderung des Projektes. Der für die Baufinanzmittel bestehende HV6 wird mit Zugang des Förderbescheides aufgehoben.

 

Erläuterungen und Begründungen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung am 21.06.2017 die Vorplanung zur Umgestaltung des Vorplatzes vor dem Am Rathaus-Center (SV 61/137) als Teil der Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) beschlossen. Die Fortschreibung  des IHK insgesamt wurde vom Rat am 21.7.2017 beschlossen (SV 61/145). Der erstellte Vorentwurfsplan für den o.a. Platz ist zur Erinnerung als Anlage 1 beigefügt.

 

Die Verwaltung hat auf Basis dieser Vorplanung im November 2017 einen Förderantrag bei der Bezirksregierung Düsseldorf gestellt. Derzeit wird von einem Förderbescheid etwa Mitte 2018 ausgegangen.

 

Zwischenzeitlich wurde die Ausführungsplanung fertiggestellt und wird hiermit zur Beschlussfassung vorgelegt. Gegenüber der Vorplanung in 2017 haben sich aus bautechnischen und straßenverkehrsrechtlichen Gründen an einzelnen Punkten geringfügige Änderungen ergeben, ohne das die wesentlichen Planungsgrundlagen und –ziele verändert worden sind. Im beigefügten Erläuterungsbericht (Anlage 2) sind die städtebaulichen Randbedingen und die Änderungen zur Vorplanung ausführlich dargelegt und im Ausführungsplan (Anlage 3) dargestellt. Insofern wird inhaltlich darauf verwiesen.

 

Die Gesamtkosten für das vorgestellte Projekt belaufen sich laut Kostenberechnung auf 144.000 €. Sie sind im Haushalt 2018 etatisiert und mit einem HV6 versehen. Dieser muss aufgehoben werden, damit die Bauarbeiten nach Eingang des Förderbescheides (voraussichtlich Mitte 2018)  ausgeschrieben werden können.

 

 

Birgit Alkenings

 

Finanzielle Auswirkungen  

 

Produktnummer / -bezeichnung

120101 Verkehrsflächen

 

 

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

 

(hier ankreuzen)

 

 

Folgende Mittel sind im Ergebnis- / Finanzplan veranschlagt:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

2018

1201010010

521151

Verkehrsflächen

144.000,-

2018

1201010010

414100/10

Zuschüsse

3.625,-

2019

1201010010

414100/10

Zuschüsse

18.125.-

2020

1201010010

414100/10

Zuschüsse

21.750.-

2021

1201010010

414100/10

Zuschüsse

18.125.-

2022

1201010010

414100/10

Zuschüsse

10.875.-

 

 

 

 

 

 

Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich folgende neue Ansätze:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei über-/außerplanmäßigem Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung  gewährleistet durch:

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

X

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

X

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung/Vermerk Kämmerer

 

Gesehen Klausgrete