Stand: November 2018
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Hilden nimmt den nachfolgenden Sachstand zur Beschlusskontrolle seines eigenen Gremiums zur Kenntnis:
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Sitzungsvorlage aus Ratssitzung am |
Beschluss/ Auftrag |
Umsetzungsstand |
WP 14-20 SV 61/171 Einstellung von Bauleitplan-Verfahren: 19. Änderung des Flächennutzungsplanes Hofstraße/Karnaper Straße/Eisenbahntrasse 26. Änderung des Flächennutzungsplanes Lievenstraße/Kalstert Bebauungsplan Nr. 139 Hofstraße/Karnaper Straße/Eisenbahntrasse B am 21.03.2018 |
Auf Antrag der
SPD-Fraktion wurde Ziffer 1 des Beschlussvorschlages wie folgt mehrheitlich gefasst: 19. Änderung des
Flächennutzungsplanes sowie Bebauungsplan Nr. 139 für den Bereich Hofstraße/Karnaper
Straße/ Eisenbahntrasse |
Die Prioritätenliste 2019 wird im 1. oder 2. Stadtentwicklungsausschuss des Jahres 2019 beraten werden. |
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WP 14-20 SV 10/055 Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Wahlzeit 2019 – 2023 am 11.07.2018 |
Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde mehrheitlich gegen 5 Nein-Stimmen (Grüne, AfD) bei 19 Enthaltungen (SPD, FDP, BM) beschlossen, die beiden Kandidaten Manfred Kluth und Wolfgang Püttgen von der Bewerberliste zu streichen und somit nur 85 der von der Verwaltung vorgelegten 87 Kandidatinnen und Kandidaten vorzuschlagen. |
Die 85 Kandidatinnen und Kandidaten wurden von der Verwaltung vorgeschlagen. |
Erläuterungen und Begründungen:
Der Rat der
Stadt Hilden erhält von der Verwaltung
halbjährlich einen Sachstandsbericht über die Umsetzung politisch initiierter Beschlüsse.
Erfasst werden alle abschließend im Rat gefassten Beschlüsse, die einen Handlungsauftrag an die Verwaltung enthalten und
è auf Grund von Anträgen der Fraktionen gefasst wurden oder
è auf Initiative des Gremiums ergänzt oder geändert wurden.
gez. Birgit Alkenings