Teilnahme der Stadt Hilden an der Kooperation "Zwischen Rhein und Wupper: zusammen - wachsen" - Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über den Stand des interkommunalen Kooperations-Projektes „Zwischen Rhein und Wupper: zusammen – wachsen“
zur Kenntnis.
Erläuterungen und Begründungen:
In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 15.02.2017 informierte die Verwaltung über die Teilnahme der Stadt Hilden an dem interkommunalen Kooperationsprojekt „Zwischen Rhein und Wupper: zusammen – wachsen“ (Sitzungsvorlage WP 14-20 SV 61/119).
Dabei wurde darauf hingewiesen, dass – unter der Federführung der „Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft“ (einer Einrichtung der Städte Wuppertal, Solingen und Remscheid) und mit fachlichem Beistand zweier privater Planungsbüros – daran gearbeitet wird, den Entwurf eines Zukunftskonzeptes zu erstellen und diesen Entwurf beim Initiator Land NRW einzureichen.
In der Zwischenzeit ist dies erfolgt, das Zukunftskonzept für die Region zwischen Rhein und Wupper wurde rechtzeitig bei den zuständigen Stellen des Landes NRW eingereicht.
Die Beurteilung durch das Land NRW war positiv.
Alles Weitere ist der Informationsvorlage zu entnehmen, die allen Kooperationsbeteiligten gleichlautend zur Verfügung gestellt wurde und nun folgt. Erstellt wurde die Information durch die „Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft“.
„Mit
der Initiative StadtUmland.NRW des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung
und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV) wurden Großstädte und ihre
Nachbarkommunen in NRW dazu eingeladen, Zukunftskonzepte zur verstärkten Kooperation
zu erarbeiten. Schwerpunktmäßig sollten die Themen Wohnen/Siedlungsentwicklung,
Mobilität und Freiraum betrachtet werden.
Zunächst
haben in einer ersten Phase dreizehn Stadt-Umland-Verbünde ihre Konzeptideen
vorgestellt und sich damit für die Teilnahme beworben. Eine Fachjury hat daraus
acht Stadt-Umland-Verbünde für die zweite Phase ausgewählt, in der die
Konzeptideen in umsetzungsfähige Zukunftskonzepte übersetzt werden sollten. Die
ausgewählten Stadt-Umland-Verbünde wurden durch das Landesministerium mit je 200.000
Euro pro eingereichtem Beitrag für die Ausarbeitung der Zukunftskonzepte
finanziell unterstützt und fachlich beraten. Alle Stadt-Umland-Verbünde haben
zum Ende der zweiten Phase am 07. April einen Wettbewerbsbeitrag eingereicht.
Am 10. Mai 2017 hat eine fachübergreifend besetzte Jury die Raumentwicklungs-
und Mobilitätskonzepte mit Vorbildcharakter für Nordrhein-Westfalen
ausgezeichnet. Das Beratungsergebnis wurde am 17.05.2017 von Minister Groschek
und Staatssekretär von der Mühlen auf der internationalen Bau- und
Planungs-Fachmesse Polis in Düsseldorf verkündet.
Im
Rahmen des StadtUmland.NRW-Aufrufes des Landes hat sich der Kooperationsraum
„Zwischen Rhein und Wupper“ mit dem Wettbewerbsbeitrag auch in der zweiten
Phase durchgesetzt. In einem äußerst knappen Zeitraum von im Wesentlichen nur
drei Monaten ist ein Zukunftskonzept entstanden, das von der Fachjury als
besonders vorbildhaft ausgezeichnet wurde.
In der
nächsten Phase soll das Konzept im Sinne eines Zwischenergebnisses intensiv in
den beteiligten Gebietskörperschaften politisch beraten und gemeinsam fachlich
konkretisiert werden. Parallel werden Gespräche mit dem Land über die weitere
etwaige prozess- und projektbezogene Förderung für den Kooperationsraum
geführt.
Die
Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten der beteiligten Städte Burscheid, Düsseldorf,
Erkrath, Haan, Heiligenhaus, Hilden, Hückeswagen, Langenfeld, Leverkusen, Mettmann,
Monheim am Rhein, Ratingen, Remscheid, Solingen, Velbert, Wermelskirchen,
Wülfrath, Wuppertal sowie des Kreises Mettmann haben die Zielrichtung der
Kooperation im Vorwort zum Wettbewerbsbeitrag zusammengefasst:
Mit
18 Kommunen und 1 Kreis zwischen Rhein und Wupper haben wir uns auf den Weg
ge-macht, um die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen gemeinsam anzugehen.
Unser Kooperationsraum von Leverkusen bis Velbert und Düsseldorf bis Hückeswagen
ist historisch mit gemeinsamen Wurzeln verbunden und aktuell eng verflochten.
Hier wohnen 2 Millionen Menschen, die ihr Leben ganz selbstverständlich über
Stadtgrenzen hinweg in der Region organisieren. Jede und Jeder findet für die
eigene Lebenssituation zum Wohnen, Arbeiten und Erholen einen Platz: Urbanes
Leben an Rhein und Wupper, Landschaftserlebnis in den Wäldern und an den
Wasserflächen des Bergischen Landes - Alle sind ganz nah dran.
Um
diese Lebensqualität in die Zukunft zu tragen, müssen insbesondere zwei
aktuelle Entwicklungen gemeinsam gestaltet werden:
Wir
wachsen! Entgegen der Prognosen aus den letzten zwei Jahrzehnten nehmen die
Bevölkerungszahlen wieder zu – und dieser Trend erreicht nach der Rheinschiene
nun auch die Kommunen im Bergischen Land. Neuer, bezahlbarer und adäquater Wohnraum
muss auf der Grundlage einer gemeinsamen Entwicklungsstrategie für den urbanen
und ländlich geprägten Raum ermöglicht werden.
Wir
sind mobil. Die engen Verflechtungen zwischen den Polen des Alltaglebens Arbeiten,
Wohnen, Freizeit sind verbunden mit zunehmendem Verkehr, der zusammen mit dem
steigenden Transitaufkommen an die Grenzen der Leistungsfähigkeit unserer Infrastruktur
kommt. Die täglichen Wege werden zum Zeitfresser und gewinnen als Faktor von
Lebensqualität an Bedeutung. Wir wollen gemeinsam über unsere Grenzen denken
und die Lebenswelt der Menschen in den Mittelpunkt stellen. Wir wollen Nähe zwischen
Stadt und Land, zwischen Alteingesessenen und neuen Nachbarn, zwischen Wohnen,
Arbeiten und Erholung. Nähe, die auch Zeit schenkt. Jedem jeden Tag. 2
Millionen Stunden für Lebensqualität.
Mit
diesem Ziel sind wir mit einem ambitionierten Prozess in die Zusammenarbeit
eingestiegen. Wir danken dem Land NRW für die fachliche und finanzielle
Unterstützung, ohne diesen Impuls wäre dieser Start eines neuen
Kooperationsraumes nicht möglich gewesen. Mit dem Zukunftskonzept liegt die
Grundlage der gemeinsamen Entwicklung für die nächsten Jahre vor. Wir freuen
uns auf die weitere Zusammenarbeit!
Das
Zukunftskonzept „Zwischen Rhein und Wupper: zusammen – wachsen“ wurde als
Wettbewerbsbeitrag für die zweite Stufe am 07.04.2017 fristgerecht beim Land
eingereicht. Am 25.04.2017 wurden die Hauptverwaltungsbeamten der 19
beteiligten Gebietskörperschaften sowie die Öffentlichkeit über den Stand des
Prozesses informiert. Aufgrund eines herausragenden methodischen wie
inhaltlichen Niveaus sowie ihrer innovativen und integrierten Ausrichtung wurde
das Konzept „Zwischen Rhein und Wupper“ neben zwei weiteren Konzepten mit
besonderem Vorbildcharakter für NRW hervorgehoben:
Das
Zukunftskonzept verfolgt das Leitbild „zusammen – wachsen“ und wird ergänzt
durch ein weiteres thematisches Leitbild „eine Stunde mehr Zeit“ für besondere
Lebensqualität. Mit dem Ziel, mehr Lebensqualität für die Menschen in der
Region zu schaffen, hat der neugegründete Verbund für die räumliche Perspektive
fünf mögliche Betrachtungsweisen und Szenarien erarbeitet. Diese dienen als
Annäherung an ein gemeinsames Raumverständnis. Positiv wird bewertet, dass bei
der integrierten Betrachtung neben den Schwerpunktthemen Wohnen/
Siedlungsentwicklung und Mobilität auch Freiraum und Freizeit mitgedacht
werden. Zudem sind die unterschiedlichen Szenarien mutig und kritisch gedacht
und zeigen auch „schmerzhafte“ Auswirkungen für die jeweiligen Beteiligten auf.
(StadtUmland-NRW.de)
Weitere
Planung:
Bis
Ende 2017 schließt sich nun eine Phase der intensiven Beratung und
Konkretisierung des Konzeptes an. Dabei wird weiter mit den externen Büros und
dem bestehenden Arbeitskreis der kommunalen Vertreter gearbeitet. Auch die
Bergische Gesellschaft füllt die Rolle der Koordinierung und Federführung bis
zum Ende des Jahres aus.
Für den
Herbst 2017 ist eine Regionalkonferenz zur Information und Beteiligung der
Politik geplant, im Rahmen derer ein Grundsatzbeschluss über die Frage der
Weiterführung der Kooperation über 2017 hinaus angestrebt wird.
Ziel ist es, die Grundlage zu schaffen für eine längerfristige und in naher
Zukunft auch strukturierte interkommunale Zusammenarbeit – um beispielsweise
auch gegenüber dem Land NRW mit „einer Stimme“ sprechen zu können, wenn es
darum geht, prozess- und/oder projektbezogene Fördermittel einzufordern.
Eine
solche längerfristige interkommunale Zusammenarbeit ist darauf ausgerichtet,
konkrete Projekte anzustoßen und durchzuführen. Die Regionalkonferenz sollte
ein erstes Forum sein, die Ideen für Projekte zu „testen“ und konkretisieren.
Das
Konzept in Kurz- und Langfassung, die vier als Wettbewerbsbeitrag geforderten
Plakate sowie ein informativer Kurzfilm stehen auf der Website des Projektes rhein-wupper.nrw
zur Verfügung.“
Als Anlage sind der Sitzungsvorlage eine Kurzfassung des
Erläuterungsberichts zum Projekt (Anlage 1), die Beurteilung der Jury (des
Landes NRW; Anlage 2) und ein Übersichtsplan mit den beteiligten
Gebietskörperschaften (Anlage 3) beigefügt.
Sobald hier Konkreteres zur geplanten „Regional-Konferenz“ im Oktober
2017 bekannt ist, wird die Verwaltung darüber informieren.
gez.
Birgit Alkenings