Sachstandsbericht über die Umsetzung politisch initiierter Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses im Zeitraum Dezember 2016 bis Mai 2017

Betreff
Sachstandsbericht über die Umsetzung politisch initiierter Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses
hier: Ergänzung um den Zeitraum Dezember 2016 bis Mai 2017
Vorlage
WP 14-20 SV 60/041
Aktenzeichen
IV/60-Ka
Art
Mitteilungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den um den Zeitraum Dezember 2016 bis Mai 2017 ergänzten Sachstandsbericht über die Umsetzung der politisch initiierten Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses zur Kenntnis.

Erläuterungen und Begründungen:

 

In der Sitzung des Rates vom 27.04.2016 wurde festgelegt, dass der Rat und die Fachausschüsse von der Verwaltung halbjährlich einen Sachstandsbericht über die Umsetzung politisch initiierter Beschlüsse erhalten.

Erfasst werden sollen alle Beschlüsse, die einen Handlungsauftrag an die Verwaltung enthalten und

Ø  auf Grund von Anträgen der Fraktionen gefasst wurden, oder

Ø  auf Initiative der Fraktionen/des Ausschusses ergänzt oder geändert wurden.

 

Auflistung der Beschlüsse, die die o.a. Anforderungen erfüllen:

 

Sitzung am 05.10.2016:

Querungshilfe für Fußgänger Elberfelder Straße  (B228)/Jaberg durch eine zusätzliche Beschilderung (Antrag der Fraktion Bürgeraktion)

 

Information StEA 07.12.2016:

Die verkehrsrechtlich notwendige Beteiligung des Landesbetriebes Straßen NRW ist erfolgt.

Die Umsetzung erfolgt nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens.

 

Die zusätzliche Beschilderung wurde in der 22. KW angebracht.

 

 

Sitzung am 01.02.2017:

Geschwindigkeitsmessungen Südstraße (Antrag der CDU-Fraktion)

 

Die Auswertung der aktuellen Verkehrsdaten wurde mit SV 66/086 durch den Stadtentwicklungsausschuss in der Sitzung am 05.04.2017 zur Kenntnis genommen.

 

 

 

gez. Birgit Alkenings

Bürgermeisterin