Projektauswahl: Projekt A3neu Aufwertung und Umgestaltung des Eingangs in die Fußgängerzone im Bereich Am Kronengarten/Heiligenstraße/östlicher Warrington-Platz
Beschlussvorschlag:
Der
Stadtentwicklungsausschuss beschließt das Projekt
A3neu „Aufwertung und Umgestaltung des Eingangs in die Fußgängerzone im
Bereich Am Kronengarten/Heiligenstraße/östlicher Warrington-Platz“ in die
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für die Innenstadt
Hildens aufzunehmen.
Erläuterungen und Begründungen:
An dieser Stelle wird nicht die gesamte Vorgeschichte des
IHK rekapituliert. Vielmehr wird hier auf die Sitzungsvorlage WP 14-20 SV
61/127
Integriertes Handlungskonzept (IHK) für die Innenstadt Hildens-Fortschreibung:
1. Bericht über die
Öffentlichkeitsbeteiligung
2 .Festlegung der
Projekte für die Fortschreibung
3. Freigabe der Haushaltsmittel für die Vorentwurfsplanung
verwiesen, die im Stadtentwicklungsausschuss am
05.04.2017 beraten wurde und den Ablauf der Arbeiten zur Fortschreibung des
Integrierten Handlungskonzepts für die Innenstadt Hildens (IHK) bis zu diesem
Zeitpunkt ausführlich darstellt.
In dieser Sitzung legte der Stadtentwicklungsausschuss unter anderem die Projekte fest, die für die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes in Frage kommen (insgesamt fünf). Außerdem wurden die Haushaltsmittel für die Vorentwurfsplanung freigegeben.
Das Projekt A3neu „Aufwertung und Umgestaltung des Eingangs in die Fußgängerzone im Bereich Am Kronengarten/Heiligenstraße/östlicher Warrington-Platz“ gehört zu den für eine Vorplanung ausgewählten Projekten.
Die Stadtverwaltung wird die diversen Beschlüsse
des Stadtentwicklungsausschusses zur Fortschreibung des Integrierten
Handlungskonzepts für die Innenstadt Hilden in einer eigenen Sitzungsvorlage
zusammenfassen, die in der Sitzung des Rates am 12.07.2017 zur Beratung und
ggfs. Beschlussfassung gestellt wird.
Alle wesentlichen Inhalte der Vorplanung zum Projekt A3neu gehen aus den beigefügten Anlagen (Erläuterungsbericht/Kostenschätzung und Plan) hervor.
Bei einer Umsetzung der Planungsideen im Rahmen des IHK würden gleich mehrere Ziele erreicht werden können:
- Die Verkehrsführung würde für alle Verkehrsteilnehmer übersichtlicher und sicherer;
- Die Zufahrt zur Tiefgarage Warrington-Platz erhält eine zeitgemäße gestalterische Einbindung;
- Die Blickbeziehungen auf den Warrington-Platz selbst werden „transparenter“;
- Es wird ein neues und erweitertes Angebot an Sitzgelegenheiten geschaffen.
Im Rahmen des „Bürger-Votums“ zu den möglichen neuen IHK-Projekten am 09.03.2017 erhielt das Projekt A3neu 46 Punkte und nahm damit den zweiten Platz ein.
Die damals bekannte Kostenannahme von ca. 370.000€ wird durch die nun vorliegende Kostenschätzung von ca. 542.000€ deutlich überschritten.
Am 01.06.2017 wurde das Ergebnis der Vorplanung mit den für die Städtebauförderung zuständigen Vertreterinnen und Vertretern der Bezirksregierung Düsseldorf erörtert.
Bezüglich der Maßnahme A3neu lässt sich das Ergebnis dahingehend zusammenfassen, dass die Bezirksregierung in diesem Projekt eine deutliche Verbesserung der Situation für Fußgänger und Radfahrer sieht. Insofern passt das Projekt gut zu den Zielen des IHK und dem Handlungsfeld A und sollte nach Auffassung der Bezirksregierung fortgesetzt werden.
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Entscheidungsrahmen Aufgrund des Verzichtes auf die Projekte A1, A2 und A4 aus dem ursprünglichen Maßnahmenkatalog des IHK (alle aus dem Handlungsfeld A „Erreichbarkeit und Innenstadteingänge“) ist es erforderlich, „Ersatzprojekte“ zu finden. Der gesamte Beratungsprozess seit September 2016 ist darauf ausgerichtet gewesen. Mit dem Projekt A3neu liegt nun ein solches „Ersatzprojekt“ vor. Bezirksregierung, Bürgerschaft und Verwaltung sehen in diesem Projekt eine Schlüsselmöglichkeit, den Zielsetzungen des IHK gerecht zu werden. |
Das Projekt A3neu ist ein Projekt im Handlungsfeld A „Erreichbarkeit und Innenstadteingänge“ und hat damit eine besondere Bedeutung für den Erfolg des IHK als Ganzes.
Die Verwaltung
schlägt daher vor, dieses Projekt in die Fortschreibung des IHK aufzunehmen.
Die sich hieraus ergebenden folgenden Schritte wären dann die Bereitstellung der Haushaltsmittel durch den Rat (als Eigenanteil der Stadt und zur Durchführung weiterer Planungsschritte) sowie die Vorlage des Projektes bei der Bezirksregierung Düsseldorf als Bestandteil der Fortschreibung des IHK, die vom Rat der Stadt Hilden am 12.07.2017 beschlossen werden soll.
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Zum Thema Haushalt: Derzeit sind im Haushalt 2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung für die Umsetzung möglicher (Ersatz-)Maßnahmen im Produkt 120101 insgesamt 831.000 Euro sowie im Produkt 090101 30.000 Euro für die Erstellung der Vorplanungen bereitgestellt. Diese 30.000 Euro sind mittlerweile größtenteils für die vorgestellten Vorplanungen verwendet worden. Es stehen also vom „Budget“ rechnerisch noch 831.000 Euro zur Verfügung. In den jeweiligen „finanziellen Auswirkungen“, die in den projekt-bezogenen Sitzungsvorlagen 61/137 bis 61/141 dargestellt sind, wird mit dem Projekt A1neu begonnen, die Haushaltsmittel zu „verbrauchen“ und die Umsetzungskosten abzurechnen. Bereits für das Projekt A3neu sind daher zusätzliche Finanzmittel erforderlich. Für das Projekt B1neu sind dann bereits ausschließlich neue Finanzmittel erforderlich. Gleiches gilt für die Projekte A5neu und A10neu, die ebenfalls zusätzliche Finanzmittel benötigen, sollten sie umgesetzt werden sollen. Die Aufnahme der Projekte A1neu, A3neu und B1neu in die Fortschreibung des IHK, wie sie von der Verwaltung vorgeschlagen wird, bedeutet einen Finanzrahmen von ca. 1,275 Mio Euro. Will man auch noch die beiden Projekte A5neu und A10neu berücksichtigen, kommen weitere 1,024 Mio Euro hinzu. Die Bereitstellung der
überplanmäßigen Aufwendungen wird dem Rat am 12.07.2017 im Rahmen der
Beratung der Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts zur
Beschlussfassung vorgelegt. 50% der vom Zuschussgeber anerkannten Bau- und
Planungskosten werden der Stadt Hilden ab dem Jahr 2019 erstattet. 5% der Zuwendung im Herstellungsjahr (voraussichtlich 2019) 25% der Zuwendung im Herstellungsjahr +1 (voraussichtlich 2020) 30% der Zuwendung im Herstellungsjahr +2 (voraussichtlich 2021) 25% der Zuwendung im Herstellungsjahr +3 (voraussichtlich 2022) 15% der Zuwendung im Herstellungsjahr +4 (voraussichtlich 2023) |
Abschließend ein Hinweis zum Thema Barrierefreiheit:
Als Bestandteil des öffentlichen Raumes muss auch in dem hier betroffenen Bereich der Grundsatz der Barrierefreiheit berücksichtigt werden. Für die Formulierung konkreter Vorstellungen zu dieser Thematik ist das Stadium der Vorplanung jedoch nicht geeignet. Hierzu kann frühestens im Rahmen der Entwurfs- oder Ausführungsplanung eine umsetzungsfähige planerische Aussage getroffen werden.
Gez.
B. Alkenings
Finanzielle Auswirkungen
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Produktnummer
/ -bezeichnung |
120101 |
Verkehrsflächen u. Brücken |
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Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
Ersatzmaßnahmen IHK A 3 neu |
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Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
x (hier ankreuzen) |
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Folgende Mittel sind im Ergebnis- /
Finanzplan veranschlagt: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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2017 |
1201010010 |
521151 |
Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze |
13.600,- |
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2018 |
1201010010 |
521151 |
43.000,- |
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2019 |
1201010010 |
521151 |
186.400,- |
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Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich
folgende neue Ansätze: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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2017 |
1201010010 |
521151 |
Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze |
71.000,- |
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2019 |
1201010010 |
521151 |
471.000,- |
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Bei über-/außerplanmäßigem
Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung gewährleistet durch: |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Die Bereitstellung der
überplanmäßigen Aufwendungen wird dem Rat am 12.07.2017 zur Beschlussfassung
vorgelegt, falls der Stadtentwicklungsausschuss die Maßnahme A3neu in die
Fortschreibung aufnimmt. |
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Stehen
Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur
Verfügung? (ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Freiwillige
wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet. Die
Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
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Wurde die Zuschussgewährung Dritter
durch den Antragsteller geprüft – siehe SV? |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Die
Aufteilung der im Haushalt 2017 enthaltenen Haushaltsmittel und die je nach
Beschluss des Stadtentwicklungsausschuss notwendige Bereitstellung der
überplanmäßigen Aufwendungen werden dem Rat am 12.07.2017 zur
Beschlussfassung vorgelegt. |
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Finanzierung/Vermerk
Kämmerer Im Haushaltsplan 2017 sind für die
Umsetzung der Ersatzprojekte im Produkt 120101 folgende Mittel enthalten:
Deckungsmöglichkeiten für überplanmäßige
Aufwendungen sind derzeit nicht vorhanden. Zusätzliche Aufwendungen würden zu
einer Reduzierung der Ausgleichsrücklage führen. gesehen - Klausgrete |
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