Beschlusskontrolle der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz; Stand April 2017

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:WP 14-20 SV 26/028  
Aktenzeichen:I/26-rs
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:20.04.2017  
Betreff:Beschlusskontrolle der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz; Stand April 2017
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag:

 

„Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz nimmt den Sachstand zur Beschlusskontrolle seines eigenen Gremiums zur Kenntnis.“

 


Erläuterungen und Begründungen:

 

Entsprechend einer Beschlussfassung des Rates der Stadt Hilden sollen der Rat und die Fachausschüsse von der Verwaltung halbjährlich einen Sachstandsbericht über die Umsetzung politisch initiierter Beschlüsse erhalten.

 

Erfasst werden alle abschließend gefassten Beschlüsse, die einen Handlungsauftrag an die Verwaltung enthalten und

 

è auf Grund von Anträgen der Fraktionen gefasst wurden, oder

è auf Initiative des Ausschusses ergänzt oder geändert wurden.

 

 

Lfd. Nr.

Inhalt

Stand   Umsetzung

01

In der Sitzung des UKS am 22.02.2017 wurde u.a. der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Entwicklung eines Maßnahmenkataloges zur Förderung der E-Mobilität durch die Stadt Hilden in Kooperation mit den Stadtwerken beraten. Während des Beratungsverfahrens wurde der Antrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurückgezogen.

(Hinweis: Dieser Sachverhalt wurde in die Beschlusskontrolle aufgenommen, da der Antragsteller darum gebeten hatte, den Antrag in der ersten Fachausschusssitzung des Jahres 2018 erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Es handelte sich daher zwar nicht um einen Beschluss des Fachausschusses, jedoch war mit dem Zurückziehen des Antrags ein Handlungsauftrag an die Verwaltung verbunden.)

 

   

 

 

 

gez. Birgit Alkenings

Bürgermeisterin