Betreff
Beschlusskontrolle der Beschlüsse des Rates der Stadt Hilden,
Stand: November 2017
Vorlage
WP 14-20 SV 01/077
Art
Mitteilungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hilden nimmt den nachfolgenden Sachstand zur Beschlusskontrolle seines eigenen Gremiums zur Kenntnis:

 

 

Sitzungsvorlage

aus Ratssitzung am

Beschluss/ Auftrag

Umsetzungsstand

WP 14-20 SV 01/059/1

Antrag der FDP - Papierlosen Stadtrat verwirklichen

 

am 22.03.2017

Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat der Stadt in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause ein Konzept zur Einführung der papierlosen, elektronischen Gremienarbeit auf Basis der Varianten 1, 2 und 3 zur Entscheidung vorzulegen.

Die Umsetzung erfolgte mit Sitzungsvorlage WP 14-20 SV 01/084 im Haupt- und Finanzausschuss (27.09.17) und Rat (11.10.17).

WP 14-20 SV 01/059/1

Antrag der FDP - Papierlosen Stadtrat verwirklichen

 

am 22.03.2017

Rm. Bartel/ Grüne regte für die nächsten Monate eine Informationsveranstaltung an, um eventuell vorhandene Ängste zu nehmen und die erforderliche breite Mehrheit für den Einsatz dieser Technik gewinnen zu können.

Am 29.06.17 fand eine Informationsveranstaltung für Gremienmitglieder zum Thema Mandatos (Session) statt.

WP 14-20 SV 01/084

Einführung der digitalen Gremienarbeit

 

am 11.10.2017

Die Fraktionen stellten diverse Fragen und gaben einige Anregungen für die weitere Beratung, die es seitens der Verwaltung zu klären gilt. Eine Beschlussfassung soll in der Ratssitzung am 13.12.2017 erfolgen.

In der Sitzungsvorlage WP 14-20 SV 01/084/1 der Ratssitzung am 13.12.2017 (Zustellung zeitgleich mit dieser SV) werden Antworten bzw. Erläuterungen zu den Fragen und Anregungen gegeben.

 

 


Erläuterungen und Begründungen:

 

Der Rat der Stadt Hilden erhält von der Verwaltung halbjährlich einen Sachstandsbericht über die Umsetzung politisch initiierter Beschlüsse.

 

Erfasst werden alle abschließend im Rat gefassten Beschlüsse, die einen Handlungsauftrag an die Verwaltung enthalten und

 

è auf Grund von Anträgen der Fraktionen gefasst wurden oder

è auf Initiative des Gremiums ergänzt oder geändert wurden.

 

gez. Birgit Alkenings