Sitzungsvorlage

aus Ratssitzung am

Beschluss/ Auftrag

Umsetzungsstand

WP 14-20 SV 01/064

Selbstverpflichtungserklärung Transparency International - Deutschland e.V.

am 14.12.2016

Die Fraktionen CDU und AfD baten für die Haushaltsplanberatungen um weitere Informationen zu den Mitgliedsformalitäten und eine Auflistung, wie die Bausteine im Umsetzungsprogramm aussehen.

Ausführliche Stellungnahme per Email am 13.01.2017 an die Mitglieder des Rates und die Fraktionen versandt.

WP 14-20 SV 66/027/2

Antrag der Bürgeraktion Hilden: Sicherung der Bahngleise an der

Beckersheide / Breddert

am 02.11.2016

„Um sowohl dem objektiven, als auch subjektiven Sicherheitsbedürfnis der Verkehrsteilnehmer - insbesondere der Fußgänger und Radfahrer - auf der Straße Beckersheide zu entsprechen, wird die Verwaltung beauftragt, den vormaligen Schutz mit der Installation eines Zaunes in derselben Höhe wie der auf der gegenüberliegenden Straßenseite stehende entlang der Straße zwischen Fahrbahn und Bahntrasse wiederherzustellen.“

Die Umsetzung erfolgte mit Montierung des Zaunes. (Stand 26.06.17)

WP 14-20 SV 01/059/1

Antrag der FDP - Papierlosen Stadtrat verwirklichen

am 22.03.2017

Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat der Stadt in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause ein Konzept zur Einführung der papierlosen, elektronischen Gremienarbeit auf Basis der Varianten 1, 2 und 3 zur Entscheidung vorzulegen.

Für Haupt- und Finanzausschuss (27.09.17) und Rat (11.10.17) ist eine Sitzungsvorlage in Vorbereitung.

WP 14-20 SV 01/059/1

Antrag der FDP - Papierlosen Stadtrat verwirklichen

am 22.03.2017

Rm. Bartel/ Grüne regte für die nächsten Monate eine Informationsveranstaltung an, um eventuell vorhandene Ängste zu nehmen und die erforderliche breite Mehrheit für den Einsatz dieser Technik gewinnen zu können.

Am 29.06.17 findet eine Informationsveranstaltung für Ratsmitglieder zum Thema Mandatos (Session) statt.