Beschlussvorschlag:
Der Sozialausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur
Flüchtlingsunterbringung und deren Integration zur Kenntnis.
Erläuterungen und Begründungen:
In jeder Sitzung des Sozialausschusses steht die ausführliche
Berichterstattung und die Beratung weiterer Maßnahmen zur
Flüchtlingsunterbringung auf der Tagesordnung. Diese Vorgehensweise hat sich
bewährt und garantiert eine aktuelle Information sowie eine situative Entscheidungsfindung.
Aktuelle Entwicklung der
Flüchtlingszahlen
Im Jahr 2016 haben sich die Flüchtlingszahlen auf eine Drittel des
Vorjahres reduziert. Waren es 2015 noch 890.000, so beantragten im Jahr 2016
noch ca. 280.000 Menschen Asyl in Deutschland.
Im Berichtsmonat Dezember wurden 18.968
Erstanträge vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BaMF) entgegengenommen.
Folgende
Herkunftsländer waren im Berichtsjahr 2016 am stärksten vertreten:
- Syrien mit 266.250 Erstanträgen,
- Afghanistan mit 127.012 Erstanträgen,
- Irak mit 96.116 Erstanträgen (Quelle: BaMF Asylgeschäftsstatistik
12/2016)
.
Der Anteil der sechs Staaten des Westbalkans hat sich in der zweiten
Jahreshälfte kontinuierlich verringert und lag im Monat Dezember noch bei 8%
aller Asylbewerber.
Die Entwicklung der Asylzahlen im Jahr 2017 ist von ganz
unterschiedlichen, nicht voraussehbaren Faktoren abhängig. Zum jetzigen
Zeitpunkt kann jedoch davon ausgegangen werden, dass mit einem Anstieg auf Zahlen wie im Jahr 2015 nicht zu
rechnen ist.
Die Stadt Hilden hat augenblicklich eine Aufnahmeverpflichtung von 278 Personen aus der Anrechnung der
beiden Erstaufnahmen und zusätzlich weitere 133 als anerkannte Flüchtlinge aus der Ausnahmeverpflichtung des §
12a Aufnahmegesetz.
In der KW 2, 3 und 4 des laufenden Jahres wurden daher jeweils 20
Personen pro Woche per §12a
Aufnahmegesetz nach Hilden zugewiesen. Diese werden aufgrund der
Wohnsitzauflage mindestens drei Jahre in Hilden verbleiben.
Landeszuschüsse
Der Landtag NRW hat in seiner Sitzung am 16.12.2015 beschlossen, im
Rahmen des Nachtragshaushaltsplanes die Erstattungssumme des Landes für die
Flüchtlingsunterbringung und Betreuung über das FlüAG auf 1,948 Milliarden Euro
festzusetzen. Darin sind die Bundesmittel in Höhe von 670 € monatlich pro
Flüchtling bereits enthalten. Diese Summe basiert auf der Grundlage der im
Gesetz vorgesehenen Prognose von 181.134 Flüchtlingen. Im FlüAG ist vorgesehen,
dass die Zahlen zum Stichtag nachträglich überprüft und gegebenenfalls
angepasst werden. Die Anpassung der Prognose erfolgt auf der Grundlage der von
den Kommunen zu berichtenden tatsächlichen Anzahl von Flüchtlingen am
01.01.2016. Eine Verrechnung des Abweichungsbetrages soll noch im Jahr 2016
kassenwirksam werden. Darüber hinaus soll bei einem Anstieg der
Flüchtlingszahlen finanziell nachgesteuert werden.
Die Stadt Hilden wird im Jahr 2016
5,649515 Mio. Euro erhalten. Der Ertrag ist im Haushaltsplan 2016
enthalten.
Ab dem Jahr 2017 wird die Abrechnung pauschaliert für jeden Flüchtling
in Höhe von monatlich 833,33 € erfolgen. Die Abrechnungshöhe soll monatsscharf
ermittelt werden. Erkenntnisse oder Erfahrungswerte, ob dies zu einer besseren
Kostendeckung führt, liegen zum jetzigen Zeitpunkt nicht vor.
Weitere Entwicklung der
Zuweisungen
Aktuell sind in Hilden 594 Personen
in den Regelunterkünften untergebracht.
Die Hauptherkunftsgebiete sind Syrien, Afghanistan, Irak, Iran, Eritrea
und die Maghreb-Staaten.
Seit November 2016 verzeichnet die Stadt Hilden auch eine Zunahme der
Zuweisung aus afrikanischen Staaten wie Guinea, Nigeria oder Liberia.
Hilden ist seit Oktober 2016
wieder in der Regelzuweisung. Hier besteht aktuell noch eine Aufnahmeverpflichtung,
die aus der Aufgabe der beiden Erstaufnahmen des Landes resultiert. Diese
beläuft sich aktuell auf 278 Personen.
Die seit August 2016 im Integrationsgesetz verankerte Residenzpflicht
wird vorrausichtlich zu längeren Aufenthaltszeiten in den städtischen
Übergangsheimen führen, da sich die Wohnsitznahmemöglichkeit per Auflage auf
das Gebiet Hilden beschränkt und hier sozialer Wohnraum nur sehr eingeschränkt
vorhanden ist.
Zusätzlich hat das Land NRW hieraus einen zweiten Zuweisungsstrang nach
§ 12a Aufnahmegesetz generiert. Die aktuelle Aufnahmequote beläuft sich aus
dieser Personengruppe auf 133 Personen.
Auch bei den Rückführungen ist eine dynamischere Entwicklung als in den
vergangenen Jahren zu beobachten. So fand z.B. die letzte Rückführung ins
Heimatland am 18.01.2017 statt. Dieses Instrument greift aber erst dann, wenn
alle Rechtsmittel und Beratungsangbote, die den abgelehnten Asylbewerber*in
dazu bewegen sollen, Deutschland freiwillig zu verlassen, ausgeschöpft sind.
Die Verwaltung hatte sich bei ihren bisherigen Planungen an 1.400
Flüchtlingen am Ende des Jahres 2016 orientiert. Diese wird nicht erreicht
werden. Davon ausgehend, dass die Flüchtlingszugangszahlen weiterhin nur
moderat im Vergleich zu 2015 ansteigen werden, wird für 2017 eine Zunahme auf
1400 Flüchtlinge prognostiziert.
Maßnahmenpakete zur Schaffung
von Unterbringungsplätzen
Die Stadt Hilden hat in der Vergangenheit versucht, rechtzeitig
Maßnahmenpakete auf den Weg zu bringen, um den nach wie vor nicht nachlassenden
Flüchtlingsstrom beherrschbar zu machen. Bis heute ist dies auch sehr gut
gelungen. Die erweiterte Platzkapazität in den beiden Notunterkünften und die
damit verbundene Anrechnung auf die Zuweisungsquote haben temporär zu einer
gewissen Entlastung geführt.
Anfang des Jahres 2016 hatte sich die Situation zugespitzt, da es nicht
gelang, die Projekte und Platzkapazitäten aus dem beschlossenen Maßnahmenpaket
I zu den vorgesehenen Terminen zu verwirklichen.
Dadurch dass andere Städte den Betrieb ihrer Notunterkünfte direkt am
Anfang Jahres einstellen wollten, der Betrieb der beiden
Erstaufnahmeeinrichtungen für das Land in Hilden aber fortgeführt wurde, war
Hilden bis zum 30.09.2016 von der Regelzuweisung ausgenommen, so dass die Kapazitäten
trotz Bauverzögerung reichten.
Die aktuellen Ergebnisse der beiden Maßnahmenpakete sehen wie folgt
aus:
-
Ehemaliges
Internatsgebäude Haus C
Das Haus ist seit Februar 2016 in Betrieb und belegt.
-
Umbau
Richrather Straße 255
Das Gebäude wird seit Februar 2016 zur Unterbringung genutzt
-
Modulbau
Breddert
Der Modullbau konnte am 11.01.2017
zur Nutzung übergeben werden.
-
Modulbau
Schalbruch
Der Modulbau wird seit August 2016 zur Unterbringung genutzt.
-
Bürogebäude
Herderstraße
Das Gebäude wird augenblicklich saniert und für die Unterbringung
umgebaut. Der voraussichtliche Nutzungsbeginn ist für Mai 2017 avisiert.
-
Modulbau
Im Hock
Die notwendigen Mittel sind in den Haushaltsplan aufgenommen, die
Planung ruht momentan. Die weitere Entwicklung der Flüchtlingszahlen muss
abgewartet werden.
Mit den geplanten und verwirklichten Projekten lassen sich ca. 900 Plätze
generieren, so dass sich insgesamt ca. 1550 Flüchtlinge in dann 21
Übergangsstandorten unterbringen lassen. Dadurch würde der prognostizierte
Bedarf abgedeckt werden können.
Jegliche Steigerung der Zuweisungen gegenüber den Prognosen führt zu
neuen Handlungsbedarfen und zu einem Nachsteuern der Maßnahmenpakete.
Integration
Eine aktive und umfassende Integration hat in Hilden eine lange
Tradition. Die Aufgabe der Integration stellt sich daher dem Grunde nach nicht
neu. Allerdings sind der Umfang und die Dimension der zu bewältigenden sozialen
und kulturellen Herausforderungen angesichts des hohen Flüchtlingszuganges
deutlich höher als in der Vergangenheit. Die schutzbedürftigen Flüchtlinge in unserer
Gesellschaft erfolgreich zu integrieren, ist eine der wichtigsten
Zukunftsaufgaben für jede Stadt. Dazu bedarf es einer vorausschauenden und
ambitionierten Integrationspolitik. Es gilt große Anstrengungen zu unternehmen,
um eine nachhaltig wirkenden Integrationsprozess aktiv zu gestalten und zu
prägen.
Die Unterbringung der Flüchtlinge in Hilden ist eng mit Maßnahmen zur
Integration verzahnt. Daher soll hier auch kurz über neue Entwicklungen in
diesem Bereich berichtet werden.
Mit dem Strategie- und Handlungskonzept, das in der Sitzung des
Sozialausschusses 13.06.2016 vorgestellt und beschlossen wurde, wurde ein
Paradigmenwechsel in der Integrationsarbeit in Hilden eingeläutet. Es wird ein
Wechsel zu dem Grundsatz „Integration von Anfang an“ angestrebt.
Die Erreichung dieses Zieles bedarf der Umstrukturierung und
Neuorganisation der Arbeit. Als Leitfaden dient dabei das o.a.
Handlungskonzept. Mit dieser Umgestaltung wurde im August 2016 begonnen.
Integration/Beratung/Betreuung:
Im Arbeitsbereich
Integration/Beratung/Betreuung ist eine umfassende Neustrukturierung des
sozialarbeiterischen
Handelns geplant. Die bislang verfolgte Strategie der dezentralen Unterbringung
von Flüchtlingen auf dem gesamten Stadtgebiet Hildens wird weiterverfolgt und
um einen weiteren Baustein der Integration im Quartier erweitert werden. Eine
Struktur, die schon seit Jahren in der Quartiersentwicklung in der
Seniorenarbeit praktiziert wird und die sich dort bewährt hat. Mit der
Eröffnung der drei Einrichtungen Breddert, Schalbruch und Herderstraße mit bis
zu maximal 200 Bewohner werden diese nicht mehr zentral aus dem Rathaus
betreut, sondern es wird in jedem dieser Häuser ein Team, bestehend aus
Sozialarbeiter*in, Hausmeister und Nachtservice geben, welche die Einrichtung
und seine Bewohner betreuen und beraten.
Hier kommt dem/der
zuständigen Sozialarbeiter*in eine neue bedeutende Rolle zu. Er/sie wird
der/die
Generalist*in in seinem Stadtteil, seinem Quartier. Diese Person schafft und
pflegt die Netzwerke, hält Strukturen vor, bündelt sie und setzt diese dann zum
Wohle aller – Geflüchtete und bisherige Bewohner – ganz im Sinne des
Integrationsgedankens ein.
Diese Vorgabe wurde für die Häuser
Schalbruch, Breddert und Forststraße umgesetzt. Die Mitarbeiter*innen habe sich
in Ihren jeweiligen Quartieren etabliert und begonnen, ihre Netzwerke zu
installieren.
Ehrenamt und
Patenschaftsmodelle
Bereits jetzt
profitiert die Stadt Hilden von einer außergewöhnlich hohen Hilfsbereitschaft
von
über 250 Bürgerinnen
und Bürgern, die ehrenamtlich tätig sind. Dieses Engagement
verdient größten
Respekt und Dank. Der gesellschaftliche Zusammenhalt ist eine Basis für
eine gelingende
Integration. Hier gilt es, dieses Engagement zu erhalten und auf vielfältige Weise
zu fördern sowie zu entwickeln.
Vorrangiges Ziel
ist es hierbei sich auf die Entwicklung von Patenschaftsmodellen zu konzentrieren.
Paten sollen als Vertraute der Flüchtlinge fungieren und Ansprechpartner für deren
Sorgen, Nöte und Alltagsprobleme sein. Paten sollen sich als Bindeglieder und
Brückenbauer zwischen Verwaltung und Flüchtlingen entwickeln und damit eine
sehr wichtige Säule einer gelingenden Integration bilden.
Patenschaftsmodelle
sollen sich nicht allein auf einzelne Personen beschränken, sondern schließen
auch Patenschaften durch Institutionen, Initiativen und Vereinen ein.
Ziel des
ehrenamtlichen Netzwerkes und der damit verbundenen Patenschaftsmodelle ist es,
den
Integrationsprozess zu stabilisieren und zu beschleunigen. Integration ist
keine Einbahnstraße, sondern gelingt nur, wenn alle sie tragen und leben.
Um diese große
Aufgabe zu steuern, wurde die Stelle einer Ehrenamtskoordinatorin eingerichtet,
die zusammen mit der Ehrenamtskoordination der evangelischen Flüchtlingshilfe,
diese umfangreichen Prozesse sammelt und im Sinne des Handlungskonzeptes
umsetzt.
Seit August wurden
folgende Projekte und Patenschaften erfolgreich umgesetzt:
|
Wer |
Wieviel |
Was |
Mit
wem |
|
Integrationslotsen Integration
Point |
6
ausgebildete Integrationslotsen |
Begleitung
zum Integration
Point und Unterstützung,
Formulare bearbeiten |
AWO Hilden JKH |
|
Integrationslotsen Verselbständigung
der gerade volljährig gewordenen jungen Erwachsenen |
1
ausgebildeter Integrationslotse |
Begleitung
und Unterstützung |
AWO Hilden JKH |
|
Wer |
Wieviel |
Was |
Mit
wem |
|
Kath.Pfarrgemeinde
St. Jacobus |
40 EhrenamtlerInnen mit unterschiedlichen
Aufgaben |
Begegnungscafé „Café
International“ |
|
|
Kath.Pfarrgemeinde
St. Jacobus Dr.P.Schnatenberg |
1 Person |
Flüchtlings-Sprechstunde, Beratung |
|
|
Kath.Pfarrgemeinde
St. Jacobus NBZ
Marien |
12 aktive Ehrenamtliche |
„Deutsch
mit Nachbarn“ |
|
|
Evangelische
Kirchengemeinde Hilden Sprachkurse |
35 aktive Ehrenamtliche |
14
niedrigschwellige Deutschkurse an diversen Orten im Stadtgebiet verteilt |
|
|
Wer |
Wieviel |
Was |
Mit
wem |
|
Evangelische
Kirchengemeinde
Hilden |
200
in unterschiedlichen Bereichen |
|
|
|
Evangelische
Kirchengemeinde
Hilden |
Aktuell 20 Teilnehmer |
Sportprogramm
an diversen Orten im Stadtgebiet verteilt |
SV Hilden Nord HAT Fit |
|
Evangelische
Kirchengemeinde
Hilden |
|
Begegnungscafé |
|
|
Projekte der Schwerpunktsetzung In den Häusern: |
|
|
|
|
Nähstube
Ellerstraße |
15 |
Gardinen
nähen |
Ehrenamtlichen / Flüchtlingen |
|
Patenschaft
über die Kinder im Haus Schalbruch |
|
Bescherung
zu Weihnachten |
Nachbarschaftsverein
Meide |
Sprachförderung
Ein rascher Spracherwerb ist eine der
wesentlichsten Integrationsvoraussetzungen. Er sollte
so früh wie möglich beginnen. Für die
geflüchteten Menschen in Hilden gibt es ein vielfältiges
Sprachkursangebot – angefangen bei
niederschwelligen, von ehrenamtlich durchgeführten
Angeboten, bis hin zu den angebotenen
professionellen Kursen der VHS.
Jeder Geflüchtete bekommt aktuell nach
seiner Ankunft in Hilden ein Angebot zu einem Sprachkurs.
Sozialarbeiter unterstützen und motivieren
die Flüchtlinge, den richtigen Kurs zu finden und
erfolgreich zu beenden. Ziel muss es sein,
dieses hohe Niveau der Sprachkursangebote
dauerhaft zu etablieren und die
Passgenauigkeit für die individuellen Bedürfnisse zu
optimieren.
Hierbei kommen allen Bereichen der Verwaltung, wie dem Amt für Jugend,
Schule und Sport, der Stadtbücherei, der Musikschule und dem Amt für Soziales
und Integration wichtige Rollen zu.
Die hohe Anzahl der Kurse konnte erhalten bleiben, so dass es trotz
zunehmender Flüchtlingszahl immer noch gelingt, jedem Einzelnen von der Ankunft
in Hilden einen Platz in einem Sprachkurs zu zuweisen.
Integration durch Sport
Seit vielen Jahren und Jahrzehnten leistet
der Sport einen sehr wichtigen Beitrag zur sozialen
Integration.
Sport hilft, Vorurteile abzubauen und
Menschen aus fremden Kulturen mit unterschiedlichen Religionen zu verbinden.
Sport vermittelt Werte und schafft gemeinsame Begegnungen. Sprachliche Defizite
werden schnell kompensiert.
In den städtischen Notunterkünften werden
niederschwellige Freizeit- und Sportangebote organisiert. Dazu zählen z.B. Sport-
und Spielnachmittage für Kinder. Das städt. Sportbüro übernimmt zukünftig
verstärkt die Aufgabe des „Brückenbauers“ zwischen den verantwortlichen
Sozialarbeitern vor Ort und den einzelnen Sportvereinen und bildet die zentrale
Anlauf-, Kooperations- und Kontaktstelle für Sportangebote.
Folgende Sportmöglichkeiten für Migranten
können zurzeit verstärkt angeboten werden:
- Teilnahme von
Flüchtlingen an bestehenden Vereinsangeboten und Kursen
- Einrichtung
zusätzlicher Sportschnupperangebote, um den Zugang zu regelmäßigen
Sportangeboten zu erleichtern
- Einrichtung
eines zusätzlichen Schwimmförderangebotes
- Einrichtung
einer Bewegungs- und Fußballgruppe beim Sportverein Hilden Nord
Integration durch Arbeit
Die Arbeitsvermittlung ist unter den
gegebenen Zuständigkeiten nicht Aufgabe der kreisangehörigen Kommunen, sondern
der Arbeitsagenturen und der Jobcenter. Der im Kreis Mettmann eingerichtete
Integration Point kann dazu beitragen, möglichst frühzeitig eine
Arbeitsmigration der Flüchtlinge mit hoher Bleiberechtsperspektive zu
erreichen.
Integration Points sind als einheitliche
Anlaufstelle von Arbeitsagentur, Jobcenter und Ausländerbehörde konzipiert und
dienen sowohl der Flüchtlings- als auch der Arbeitgeberberatung.
Es wird sehr darauf ankommen, dass diese
Bündelung der Ressourcen durch eine gut funktionierende Zusammenarbeit aller
beteiligten Akteure erfolgreich gestaltet werden kann.
Ein erfolgreiches Beispiel dafür ist das durch eine Initiative der Rotary-Stiftung
mit Qiagen entstandene Modellprojekt „Integrationsfonds Hilden“ für eine Arbeitsmarktqualifikation
von Flüchtlingen. In Zusammenarbeit mit Jobcenter, IHK, Bildungsträgern, wie
zum Beispiel auch Bildung³ und WIPA, wurden unterschiedliche Module für eine
Arbeitsmarktqualifikation entwickelt und durch das Jobcenter auch finanziert.
Die Rotary-Stiftung übernimmt zudem mit
Unterstützung des Industrievereins Hilden und der Wirtschaftsförderung die
Akquise von Arbeitsstellen im Industrie- und Handwerksbereich. Das Hildener
Unternehmen Qiagen hat die Bereitschaft erklärt, explizit für Flüchtlinge
Arbeitsplätze bereitzustellen.
Ehrenamtliche Paten sollen eine
Mentoren-/Lotsenfunktion in diesem Bereich für die Flüchtlinge übernehmen. Der
Ortsverband der Arbeiterwohlfahrt Hilden organisiert dafür die Koordination,
Betreuung und Fortbildung der ehrenamtlichen Paten.
Eine Steuerungsgruppe aller Beteiligten
einschließlich der Stadt Hilden begleitet diesen Prozess intensiv.
Die erste Gruppe von 16 Flüchtlingen hat
Ihren Intensivsprachkurs erfolgreich absolviert und befindet sich nun in
unterschiedlichen Betrieben in einem dreimonatigen Praktikum.
Eine weitere Gruppe ist in Planung.
Fazit
Hilden ist auf die enorme Herausforderung
einer nachhaltigen Integration gut vorbereitet. Das
beschlossene Strategie- und Handlungskonzept
zur Integration ist eine gute Grundlage und eine Orientierung für die
zukünftige Integrationsarbeit, in der auch weiterhin alle Verbände, Vereine,
Institutionen, Initiativen aktiv einbezogen werden. Dieses Konzept wird in der
Zukunft auch immer wieder eine Ergänzung und Anpassung erfahren.
Sowohl die Unterbringung als auch der
begonnene Weg zur Integration ist bislang auch dank des Einsatzes vieler
ehrenamtlich engagierter Bürgerinnen und Bürger und der vorausschauenden
Planung vergleichsweise gut gelungen.
Ziel aller Verantwortlichen und Beteiligten
muss es sein, dass Integration in Hilden gelingt.
gez. Birgit Alkenings