Beschlussvorschlag:
Auf der Grundlage
des mit der Stadt Nové Město nad Metují geschlossenen Partnerschaftsvertrages
beschließt der Rat der Stadt Hilden nach Vorberatung im Paten- und
Partnerschaftsausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss die Entsendung einer
offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové Město nad Metují
a) in der Zeit vom 25. Mai bis 28. Mai 2017
in der
Zusammensetzung
Bürgermeisterin
10
Ratsmitglieder
2
Verwaltungsangehörige.
Für die
teilnehmenden Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger wird ein Eigenanteil in
Höhe von 110,00 € festgesetzt.
Erläuterungen und Begründungen:
Entsprechend dem mit der Partnerstadt Nové Město nad Metují
geschlossenen Vertrag steht für das Jahr 2017 die Entsendung einer offiziellen
Delegation nach Nové Město nad Metují an.
Seitens der Partnerstadt wurde hierfür der Zeitraum
25. bis 28. Mai als geeigneter Termin vorgeschlagen.
Es soll mit städt. Dienstwagen gefahren werden.
Der offiziellen Delegation sollten 13 Personen angehören, damit
sichergestellt ist, dass alle Fraktionen vertreten sind. Somit ergäbe sich
folgende Zusammensetzung:
Bürgermeisterin
10 Ratsmitglieder
ØAusschussvorsitzende
Øje 2 Vertreter der Fraktionen der SPD und
der CDU
Øje 1 Vertreter der übrigen Fraktionen
2
Verwaltungsangehörige
Gez. Birgit Alkenings
Bürgermeisterin
Finanzielle Auswirkungen
Produktnummer
/ -bezeichnung |
011501 |
Paten- und
Partnerschaften |
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Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
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Haushaltsjahr: |
2017 |
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Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
X (Vertrag) |
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Die Mittel stehen in folgender Höhe zur
Verfügung: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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0115010020 |
Partnerschaft mit der Stadt Nove Mesto nad Metuji/CZ |
541300 |
Reisekosten |
5.000,00 € |
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Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Die Deckung ist
gewährleistet durch: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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0115010020 |
Partnerschaft mit der Stadt Nove Mesto nad Metuji/CZ |
448800 |
Erstattungen von übrigen Bereichen |
1.100,00 € |
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Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus
entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung?
(ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein X (hier ankreuzen) |
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Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind
auf drei Jahre befristet. Die Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
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Wurde die
Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft
– siehe SV? |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Finanzierung: |
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Vermerk Kämmerer Gesehen
Klausgrete |
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