Beschlussvorschlag:
Der Sozialausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Erläuterungen und Begründungen:
Am 25.05.2014 fanden in Nordrhein-Westfalen die Wahlen zu den Integrationsräten statt.
Der Landtag hatte am 19.12.2013 mit dem „Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften“ beschlossen, die Wahl zu den Integrationsräten zeitgleich mit den Kommunalwahlen abzuhalten. Von einer gleichzeitigen Austragung der Wahlen erhoffte man sich eine größere Wahlbeteiligung, die bei den Integrationsratswahlen in Hilden dann auch zu verzeichnen war:
Mit 16,7% war die Wahlbeteiligung um ca. 6% höher als bei der Wahl im Jahr 2010.
Wahlberechtigt waren 8.235 Personen, 1.372 davon gaben ihre Stimme ab.
Zur Wahl standen die Listen der Türkisch-Islamischen Gemeinde Hilden, der CDU und die Internationale Liste der SPD, außerdem traten 3 Einzelbewerberinnen und – bewerber an.
Folgende Personen wurden in den Integrationsrat gewählt:
Internationale
Liste der SPD (39,22% der Stimmen):
•          Güler
Ayranci
•          Efthalia
Banti
•          Hamza
El Halimi
•          Gabriele Schifano
Liste
der Türkisch-Islamischen Gemeinde Hilden (20,2%):
•          Aynur Bucan
•          Halit Kocak
Liste
der CDU (24,8%):
•          Ursula Greve Tegeler
•          Matthias Klima
•          Dr. Stephan Lipski
Einzelbewerberinnen
– und bewerber:
•          Dragica
Schröder (5,9%)
•          Cosimo
Dell’Abate (5%)
•          Naima
El Hasbouni (5%)
Laut Hauptsatzung der Stadt Hilden gehört dem Integrationsrat außerdem je ein Ratsmitglied der im Rat vertretenen Fraktionen an. Hierzu wurden von den Fraktionen benannt:
•          Anabela Barata (SPD)
•          Martin Falke (CDU)
•          Hartmut Toska (Bündnis90/Die Grünen)
•          Friedhelm Burchartz (Allianz für Hilden)
•          Yannick Hoppe (FDP)
•          Sabine Kittel (Bürgeraktion)
In seiner ersten Sitzung am 30.10.2014 wählte der Integrationsrat Hamza El Halimi zu seinem Vorsitzenden und Aynur Bucan (1.) und Matthias Klima (2.) zu den Stellvertretern.
Außerdem wurde beschlossen, wer den Integrationsrat in folgenden Gremien vertritt:
Hauptversammlung
der LAGA:
                       Â
Hamza El Halimi oder ggf. die Stellvertreter
Mitgliederversammlung
der LAGA:
1.        Aynur Bucan
2.        Ursula Greve-Tegeler
Gemäß § 27 Abs. 8 GO NW kann der Vorsitzende oder seine Vertreter an Rats- und
Ausschusssitzungen teilnehmen. Im Einzelfall kann vom Integrationsrat ein anderes Mitglied
delegiert werden. Dem Vorsitzenden oder der delegierten Person ist in den Gremien dabei auf Antrag das Wort zu erteilen.
Folgende Mitglieder des Integrationsrates wurden für die Teilnahme an den folgenden Ausschüssen benannt:
Ausschuss
für Kultur- und Heimatpflege:
Efthalia Banti
Jugendhilfeausschuss:
Hamza El Halimi
Paten-
und Partnerschaftsausschuss:
Matthias Klima
Schul-
und Sportausschuss:
Halit
Kocak
Sozialausschuss:
Güler Ayranci
Wirtschafts-
und Wohnungsbauförderungsausschuss:
Güler Ayranci
gez. Birgit Alkenings