Betreff
Mitteilung zu den Wahlen und der Besetzung der Ämter im Integrationsrat
Vorlage
WP 14-20 SV 50/019
Aktenzeichen
III/50.2/wo
Art
Mitteilungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozialausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.



Erläuterungen und Begründungen:

 

 

Am 25.05.2014 fanden in Nordrhein-Westfalen die Wahlen zu den Integrationsräten statt.

Der Landtag hatte am 19.12.2013 mit dem „Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften“ beschlossen, die Wahl zu den Integrationsräten zeitgleich mit den Kommunalwahlen abzuhalten. Von einer gleichzeitigen Austragung der Wahlen erhoffte man sich eine größere Wahlbeteiligung, die bei den Integrationsratswahlen in Hilden dann auch zu verzeichnen war:

Mit 16,7% war die Wahlbeteiligung um ca. 6% höher als bei der Wahl im Jahr 2010.

Wahlberechtigt waren 8.235 Personen, 1.372 davon gaben ihre Stimme ab.

Zur Wahl standen die Listen der Türkisch-Islamischen Gemeinde Hilden, der CDU und die Internationale Liste der SPD, außerdem traten 3 Einzelbewerberinnen und – bewerber an.

 

Folgende Personen wurden in den Integrationsrat gewählt:

 

Internationale Liste der SPD (39,22% der Stimmen):

 

•           Güler Ayranci

•           Efthalia Banti

•           Hamza El Halimi

•           Gabriele Schifano

 

Liste der Türkisch-Islamischen Gemeinde Hilden (20,2%):

 

•           Aynur Bucan

•           Halit Kocak

 

Liste der CDU (24,8%):

 

•           Ursula Greve Tegeler

•           Matthias Klima

•           Dr. Stephan Lipski

 

Einzelbewerberinnen – und bewerber:

 

•           Dragica Schröder (5,9%)

•           Cosimo Dell’Abate (5%)

•           Naima El Hasbouni (5%)

 

Laut Hauptsatzung der Stadt Hilden gehört dem Integrationsrat außerdem je ein Ratsmitglied der im Rat vertretenen Fraktionen an. Hierzu wurden von den Fraktionen benannt:

 

•           Anabela Barata (SPD)

•           Martin Falke (CDU)

•           Hartmut Toska (Bündnis90/Die Grünen)

•           Friedhelm Burchartz (Allianz für Hilden)

•           Yannick Hoppe (FDP)

•           Sabine Kittel (Bürgeraktion)

 

 

In seiner ersten Sitzung am 30.10.2014 wählte der Integrationsrat  Hamza El Halimi zu seinem Vorsitzenden und Aynur Bucan (1.) und Matthias Klima (2.)  zu den Stellvertretern.

Außerdem wurde beschlossen, wer den Integrationsrat in folgenden Gremien vertritt:

 

 

 

Hauptversammlung der LAGA:

                         

Hamza El Halimi oder ggf. die Stellvertreter

 

Mitgliederversammlung der LAGA:

 

1.         Aynur Bucan

2.         Ursula Greve-Tegeler

 

 

Gemäß § 27 Abs. 8 GO NW kann der Vorsitzende oder seine Vertreter an Rats- und

Ausschusssitzungen teilnehmen. Im Einzelfall kann vom Integrationsrat ein anderes Mitglied

delegiert werden. Dem Vorsitzenden oder der delegierten Person ist in den Gremien dabei auf Antrag das Wort zu erteilen.

 

Folgende Mitglieder des Integrationsrates wurden für die Teilnahme an den folgenden Ausschüssen benannt:

 

Ausschuss für Kultur- und Heimatpflege:

Efthalia Banti

 

Jugendhilfeausschuss:

Hamza El Halimi

 

Paten- und Partnerschaftsausschuss:

Matthias Klima

 

Schul- und Sportausschuss:

Halit Kocak

 

Sozialausschuss:

Güler Ayranci

 

Wirtschafts- und Wohnungsbauförderungsausschuss:

Güler Ayranci

 

 

 

 

 

gez. Birgit Alkenings