Betreff
RWK-San. Am Jägersteig
-Bereitstellung von üpl. Mittel
Vorlage
WP 09-14 SV 66/078
Aktenzeichen
IV/66-Dr
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussvorschlag:

„Der Rat der Stadt Hilden beschließt die überplanmäßige Bereitstellung der Mittel in Höhe von 100.000,00 € damit die lfd. Kanalsanierungsmaßnahme kontinuierlich abgewickelt werden kann.

 

Die Deckung erfolgt durch Mehreinzahlungen bei der Gewerbesteuer - Produkt 160101 „Allgemeine Finanzwirtschaft“, Sachkonto 401300.“

 


 

Erläuterungen und Begründungen:

 

Mit Beschluss des Rates vom 15.12.2010 wurden die Unterlagen nach §14 GemHVO ( SV66/051) für die Sanierung des RW-Kanals „Am Jägersteig  beschlossen.

Danach wurden die erforderlichen Gesamtbaukosten in Höhe von 385.000,00 beschlossen,

mit folgender Aufteilung:        2009    -               6.000,- € (Planungskosten)

                                               2010    -           210.000,- €

                                                                       169.000,- € (VE)

                                               2011 -             169.000,- € 

 

Es war gemäß Bauzeitenplan die Maßnahme in 2011 und 2012 abzuwickeln.

Der Auftrag wurde Juni 2011 vergeben. Baubeginn war Anfang August 2011.

Die Bauarbeiten konnten bisher so zügig abgewickelt werden, dass durch die fälligen Abschlagzahlungen der Ansatz 2011 schon fast aufgebraucht  wurde. Die Baufirma hat mehr Personal eingesetzt als ursprünglich vorgesehen. Um eine weitere kontinuierliche Abwicklung der Maßnahme zu gewährleisten, was auch durch Reduzierung Belästigungen im Interesse der Anlieger ist, wird beantragt einen Teil des Ansatzes 2012  in Höhe von 100.000,- € auf 2011 vorzuziehen und üpl. bereitzustellen.

 

gez. Horst Thiele


 

Finanzielle Auswirkungen  

 

Finanzielle Auswirkungen

ja

Produktnummer / -bezeichnung

110302

Stadtentwässerung

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

I076600008

RWK-San. Am Jägersteig

Haushaltsjahr:

2011

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

x

freiwillige

Leistung

 

(hier ankreuzen)

 

 

Die Mittel stehen in folgender Höhe zur Verfügung:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

1103020010

Abwassernetz

785200

Ausz.f.Tiefb.

100.000,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Deckung ist gewährleistet durch:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

1601010040

Gewerbesteuer

401300

Gewerbesteuer

100.000,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung:

 

Durch das Vorziehen der Maßnahme ergibt sich in gleicher Höhe eine Einsparung in 2012.

 

Vermerk Kämmerer

 

Gesehen Klausgrete