-Bereitstellung von üpl. Mittel
Beschlussvorschlag:
„Der Rat der
Stadt Hilden beschließt die überplanmäßige Bereitstellung der Mittel in Höhe
von 100.000,00 € damit die lfd. Kanalsanierungsmaßnahme kontinuierlich
abgewickelt werden kann.
Die Deckung
erfolgt durch Mehreinzahlungen bei der Gewerbesteuer - Produkt 160101 „Allgemeine
Finanzwirtschaft“, Sachkonto 401300.“
Erläuterungen und Begründungen:
Mit Beschluss des Rates vom 15.12.2010 wurden die Unterlagen nach §14 GemHVO ( SV66/051) für die Sanierung des RW-Kanals „Am Jägersteig beschlossen.
Danach wurden die erforderlichen Gesamtbaukosten in Höhe von 385.000,00 beschlossen,
mit folgender Aufteilung:       2009   -             6.000,- € (Planungskosten)
                                              2010   -          210.000,- €
                                                                      169.000,- € (VE)
                                              2011 -            169.000,- €Â
Es war gemäß Bauzeitenplan die Maßnahme in 2011 und 2012 abzuwickeln.
Der Auftrag wurde Juni 2011 vergeben. Baubeginn war Anfang August 2011.
Die Bauarbeiten konnten bisher so zügig abgewickelt werden, dass durch die fälligen Abschlagzahlungen der Ansatz 2011 schon fast aufgebraucht wurde. Die Baufirma hat mehr Personal eingesetzt als ursprünglich vorgesehen. Um eine weitere kontinuierliche Abwicklung der Maßnahme zu gewährleisten, was auch durch Reduzierung Belästigungen im Interesse der Anlieger ist, wird beantragt einen Teil des Ansatzes 2012  in Höhe von 100.000,- € auf 2011 vorzuziehen und üpl. bereitzustellen.
gez.
Finanzielle Auswirkungen Â
Finanzielle
Auswirkungen |
ja |
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Produktnummer
/ -bezeichnung |
110302 |
Stadtentwässerung |
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Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
I076600008 |
RWK-San. Am Jägersteig |
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Haushaltsjahr: |
2011 |
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Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
x |
freiwillige Leistung |
(hier ankreuzen) |
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Die Mittel stehen in folgender Höhe zur
Verfügung: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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1103020010 |
Abwassernetz |
785200 |
Ausz.f.Tiefb. |
100.000,00 |
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Die Deckung ist
gewährleistet durch: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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1601010040 |
Gewerbesteuer |
401300 |
Gewerbesteuer |
100.000,00 |
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Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus
entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung?
(ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind
auf drei Jahre befristet. Die Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
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Wurde die
Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft
– siehe SV? |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Finanzierung: Durch das Vorziehen der Maßnahme ergibt
sich in gleicher Höhe eine Einsparung in 2012. |
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Vermerk Kämmerer Gesehen Klausgrete |
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