Beschlussvorschlag:

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Zwischenbericht zum Stand der Bauleitplanverfahren zur Kenntnis.

Erläuterungen und Begründungen:

In seiner Sitzung am 05.12.2008 hat der Stadtentwicklungsausschuss beschlossen, dass neben dem jährlichen Bericht über den Stand der Verfahren zur Aufstellung und Änderung von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen, etc. mit Festlegung der Bearbeitungspriorität, der im Januar / Februar beraten wird, nach der Sommerpause ein zusätzlicher Zwischenbericht dem Ausschuss vorzulegen ist.

Dieser Sitzungsvorlage ist deshalb als Anlage die fortgeschriebene Tabelle zum Stand der Bauleitplanverfahren (Stand: 01.08.2011) beigefügt.

Seit dem 20.01.2011 (Stand des „Winterberichts“) wurden folgende Verfahren abgeschlossen:

-      33. Änderung des FNP für den Bereich Walder Str./Ostring (Breidohr)

       (Planungsziel:    SO für Einzelhandel mit nahversorgungs- und nicht-zentrenrelevanten Sortimenten [ggfs. großflächig])

-      48. Änderung des FNP für den Bereich  Berliner Str. / Hochdahler Str. / Mittelstr. (Reichshof-Areal)

       (Planungsziel:    Gemeinbedarf Kirche in MK)

-      Bebauungsplan Nr. 66, 4. Änderung für den Bereich Westring/Nordfriedhof/Herderstr./El­lerstr.

       (Planungsziel:    Ausschluss von zentren- und nahversorgungsrelevantem Einzelhandel, Speditionen und Vergnügungsstätten [Spielhallen])

-      Bebauungsplan Nr. 148B für den Bereich Walder Str. 99 bis 113 und Mühlenbachweg 12 (Edeka Breisdohr und ehem. OBI)

       (Planungsziel:    SO für Einzelhandel mit nahversorgungs- und nicht-zentrenrelevanten Sortimenten [ggfs. großflächig])

Folgende Verfahren wurden in der Zwischenzeit eingestellt:

-      Bebauungsplan Nr. 2, 3. Änderung für den Bereich Kastanienweg / Wacholderweg

-      Bebauungsplan Nr. 104A für den Bereich Hülsenstraße / Niedenstraße / Westumgehung

-      Bebauungsplan Nr. 148, 15. Änderung  für den Bereich Fuchsbergstraße / Oststraße

-      Bebauungsplan Nr. 220 mit der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Richard-Wagner-Staße / Hochdahler Straße

-      Bebauungsplan Nr. 223 für den Bereich Walder Straße 326 - 348

-      Bebauungsplan Nr. 229 für den Bereich Humboldtstraße / Richrather Straße / Verbindungsstraße

Diese Verfahren wurden im 1. Halbjahr neu eingeleitet:

-      51. Änderung des FNP für den Bereich Schwanenstraße / Itterbach / Schwanenplatz

       (Planungsziel:    Umwandlung von Kerngebiet in Wohnbaufläche)

-      Bebauungsplan Nr. 32B für den Bereich Beethovenstr. / Zelterstr. / Johann-Sebastian-Bach-Str.

       (Planungsziel:    Sicherung des Nahversorgungszentrums und Ausschluss von Vergnügungsstätten)

-      Bebauungsplan Nr. 232, 1. Änderung für den Bereich A46 / Hühnergraben (Giesenheide)

       (Planungsziel:    Neuordnung der Straßenverkehrsflächen)

-      Bebauungsplan Nr. 258 (VEP Nr. 16) FNP für den Bereich Schwanenstraße / Itterbach / Schwanenplatz

       (Planungsziel:    Baufläche für innerstädtisches Wohnen)

gez. Thiele