Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss nimmt den Bericht des Behindertenbeirates und die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen und Begründungen:

Der Behindertenbeirat wurde im Juli 1976 gegründet und bildet seit dem die Dachorganisation für Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen u.ä. und hat einen dementsprechenden Stellenwert in der Öffentlichkeit.

Mit Beschluss des Rates am 20.9.2006 wurde die Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen in Hilden beschlossen; die Satzung ist am 30.9.2006 in Kraft getreten.

Mit der Satzung hat der Rat dem Behindertenbeirat die Aufgaben eines Behindertenbeauftragten übertragen. Nach § 5 der Satzung ist der Behindertenbeirat berechtigt, mit der Stadt Hilden auf der Grundlage des Behindertengleichstellungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (BGG NRW) zur Herstellung der Barrierefreiheit Zielvereinbarungen abzuschließen.

Von diesem Recht hat der Behindertenbeirat Gebrauch gemacht; die erste Zielvereinbarung in NRW wurde in Hilden im Dezember 2007 geschlossen.

Die Zielvereinbarung sowie der konkrete Maßnahmenkatalog ist als Anlage beigefügt.

Der Behindertenbeirat legt seinen Bericht über die Tätigkeit und Umsetzung der Zielvereinbarung für das Jahre 2010 vor. Der Bericht ist als Anlage dieser Sitzungsvorlage beigefügt.

Gez. Horst Thiele

Finanzielle Auswirkungen