Beschlussvorschlag:

„Der Wirtschaft- und Wohnungsbauförderungsausschuss nimmt Kenntnis vom Sachstand der Hochbaumaßnahmen mit vorzeitiger Mittelfreigabe für das Haushaltsjahr 2008.“

Erläuterungen und Begründungen:

Der Rat hat in seiner Sitzung am 05.03.2008 für verschiedene Maßnahmen an Schulen, Turnhallen und Kindergärten die Freigabe von Haushaltsmitteln vor Rechtskraft des Haushalts 2008 beschlossen, um den reibungslosen Ablauf der Arbeiten innerhalb der Sommerferien 2008 zu gewährleisten. Zugleich sollte sichergestellt werden, dass die Objekte nach Ablauf der Ferien wieder ohne Einschränkungen genutzt werden können.

Durch diese Beschlussfassung konnten frühzeitige Ausschreibungen zu den einzelnen Maßnahmen durchgeführt werden. Offenbar hatte die zu diesen Zeitpunkten geringere Anzahl von Ausschreibungen öffentlicher Auftraggeber günstigere Ausschreibungsergebnisse zur Folge. Die dadurch ersparten Mittel wurden für zusätzlich erforderliche Maßnahmen, z.B. in der Astrid-Lindgren-Schule an der Richrather Straße 186 eingesetzt. Dort wurde bei der ursprünglich vorgesehenen Erneuerung der Klassenraumbeleuchtung festgestellt, dass das hölzerne Dachtragwerk durchfeuchtet war, sich in Folge dessen ein Schwamm an den Trägern gebildet hatte und diese daher vollständig ausgetauscht werden mussten. Übergangsweise ist der Schule ein mobiler Klassenraumcontainer zur Verfügung gestellt worden, da die Arbeiten in diesem Teil des Schulgebäudes nicht zum Beginn des neuen Schuljahres fertig gestellt werden konnten.

In der beigefügten Anlage wird dargestellt, dass alle für die Sommerferien geplanten Maßnahmen termingerecht ausgeführt wurden und letztendlich nur die Schlussrechnungen der ausführenden

Firmen sowie der externen Ingenieur- und Architekturbüros noch nicht vorliegen. Es sind allerdings bei einigen Maßnahmen auch Mängelbeseitigungen durch die ausführenden Firmen erforderlich, so dass auch hier abschließende Zahlungen noch nicht möglich sind.