Beschlussvorschlag:

Beschlussfassung wird anheim gestellt

Erläuterungen und Begründungen:

Die CDU-Fraktion hat in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.05.2010 den beigefügten Antrag eingebracht.

1.         Verkehrsentwicklung

In 2004 wurde für Hilden die Aufstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) abgeschlossen und vom Rat beschlossen. Dieser Plan gibt Aufschluss über die mittelfristige Entwicklung aller Verkehrsarten und zeigt die Möglichkeiten der Beeinflussung.

Bezüglich der Walder Straße wurden dort Bestandsverkehrsbelastungen von 16.000-26.000 Kfz/Tag (je nach Streckenabschnitt (Stand 2001)) ermittelt. Dabei entfallen auf den Durchgangsverkehr (durch Hilden) ca. 5.000 Kfz/Tag. Aus dem Verhältnis der Verkehrsbelastung zur Umfeldsituation der Straße ergibt sich eine hohe Unverträglichkeit. Als wesentliche Mängel und Konflikte werden benannt:

Hohe Kfz-Belastung, Kapazitätsengpässe, hohe Geschwindigkeiten, hohe Trennwirkung, schlechte Überquerbarkeit, mangelhafte Straßenraumgestaltung.

Unter Berücksichtigung der im VEP gemachten Vorschläge zur gesamtstädtischen Verkehrsabwicklung wurden für den Prognosehorizont 2010 Zunahmen des Kfz-Verkehrs auf der Walder Straße von 1% ermittelt.

Als Maßnahmen wurden vorgeschlagen:

-signaltechnische Optimierung von der Stadtgrenze Solingen bis Berliner Straße (Grüne Welle und ÖPNV-Beschleunigung)

-Gestalterische Aufwertung zwischen Heidekrug und Stadtgrenze Solingen zur Verbesserung der Verkehrsqualität im Fuß- und Radverkehr sowie der Straßenraumgestaltung.

2.         Verkehrsabwicklung

In den Verkehrsspitzenzeiten ist die einspurige Walder Straße bereichsweise an Ihrer Belastungsgrenze angelangt. Erschwerend kommt hinzu, dass die vorhandenen Ampeln und die dort geschalteten Steuerprogramme schon sehr alt sind. Sie ermöglichen weder eine ÖPNV-Beschleunigung noch genügen sie den heutigen Anforderungen zur Verkehrsabwicklung. Von einer funktionierenden „Grüne Welle“ kann eigentlich nicht mehr gesprochen werden.

Diese Problematik ist schon seit 10 Jahren und mehr bekannt. Vor einigen Jahren wurde daher auf Beschluss des Rates eine umfassende Planung für eine grundlegende Erneuerung der Steuerung der Ampeln auf der Walder Straße erstellt. Zielrichtung war es dabei, eine Verbesserung des Verkehrsablaufes für den Individualverkehr wie auch für den ÖPNV zu erreichen. Die erstellte Planung wurde dann auch vom Rat beschlossen.

Da die Walder Straße und damit auch die dortigen Ampeln dem Land gehören (Straßenbaulastträger) wurde die neue Steuerung von Seiten der Stadt als Straßenverkehrsbehörde dem Landesbetrieb Straßen NRW zur Durchführung angeordnet.

Bis 2009 bekam die Verwaltung auf vielfache Nachfragen immer wieder die Auskunft, dass eine Realisierung wegen fehlender Finanzmittel noch nicht möglich ist. In 2009 erhielt die Verwaltung dann die positive Mitteilung, dass der Bau der neuen Ampeln ab 2010 wohl in 2 Bauabschnitten erfolgen kann. Anfang 2010 musste uns dann mitgeteilt werden, dass eine Mittelkürzung um über 50% erfolgt sei. Man würde zwar 2010 beginnen können, müsse aber die Maßnahme über einen längeren Zeitraum strecken. Es dürfte mit einem Realisierungszeitraum von 3-4 Jahren zu rechnen sein.

Die Behandlung des Antrages vom 05.05.2010 wurde mehrmals vertagt. Grund war die noch nicht vollständig abgeschlossene Erneuerung der Ampelanlagen und –steuerung auf der Walderstraße.

Zu Beginn des Jahres 2012 ist nunmehr auch die letzte Anlage in Betrieb gegangen. Die komplette Steuerung mit der programmierten „Grüne Welle“ Schaltung wurde einem Betriebstest unterzogen.

Aus hiesiger Sicht haben die neuen Anlagen bei den gegebenen Randbedingungen und den im damaligen Beschluss vorgegebenen Zielen die Erwartungen erfüllt. Die Möglichkeiten der Verkehrsflussoptimierung wurden ausgenutzt, es wurden deutliche Verbesserungen gegenüber dem vorherigen Stand erreicht.

gez. Norbert Danscheidt

1. Beigeordneter