Sitzung: 22.08.2007 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: s. Niederschrift
Vorlage: WP 04-09 SV 66/087
Beschlussvorschlag:
„Der Rat der Stadt Hilden beschließt nach Vorberatung im Haupt- und
Finanzausschuss und im Stadtentwicklungsausschuss:
1. Â Â Â Â Â Â Â Es wird eine elektrische
Polleranlage am Übergang Marktstr / „Alter Markt“ installiert. Hierfür werden
im Produkt 120101 35.000€ in den Haushalt 2008 eingestellt. Diese Mittel werden
in 2008 im Vorgriff auf den Haushalt freigegeben.
2.a      Es werden keine zusätzlichen
Hydranten zur Wasserversorgung für Veranstaltungen installiert
3.        Für die
Kostenforderungen der T-Com und der Unitymedia nach dem Telekommunikationsgesetz
für die Schaltschrankverlagerung werden vorsorglich 46.000€ im Produkt 120101
in den Haushalt 2008 eingestellt. Diese Mittel werden in 2008 im Vorgriff auf
den Haushalt freigegeben.
4. Zur Müllentsorgung können die städtischen Fahrzeuge weiterhin die
„Platzumfahrung“ benutzen. Die Platzreinigung wird von Kehrmaschinenreinigung
auf Handreinigung umgestellt.“