SessionNet | TOP Ö 3: a) Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2005, b) Beschluss des Rates über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2005 und über die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 Abs. 1 GO NW

Sitzung: 25.09.2006 Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: WP 04-09 SV 14/026

Beschlussvorlage

Anlage zur SV

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag fÃ¼r den RechnungsprÃ¼fungsausschuss:

Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â "Der RechnungsprÃ¼fungsausschuss beschlieÃŸt den als Anlage 1 beigefÃ¼gten Schlussbericht."

BeschlussvorschlÃ¤ge fÃ¼r den Rat der Stadt:

"1.Â Â Die gemÃ¤ÃŸ Â§ 93 Abs. 2 GO NRW vom KÃ¤mmerer auf- und vom BÃ¼rgermeister festgestellte Jahresrechnung Ã¼ber die Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsjahres 2005 ist vom RechnungsprÃ¼fungsausschuss nach Â§ 101 Abs. 1 GO NRW am 25.09.2006 geprÃ¼ft worden. Das PrÃ¼fungsergebnis ist im Schlussbericht nach Â§ 101 Abs. 3 GO NRW vom gleichen Tage festgehalten. Die Jahresrechnung 2005 wird hiermit beschlossen. Sie wies folgendes Abschlussergebnis aus:

Ergebnis der Jahresrechnung 2005
Einnahmen		Gesamt	Verwaltungshaushalt	VermÃ¶genshaushalt
Anordnungs-Soll		117.719.481,75 â‚¬	112.186.494,34 â‚¬	5.532.987,41 â‚¬
+	neue Haushalts-Einnahme-Reste	3.449.939,99 â‚¬	0,00 â‚¬	3.449.939,99 â‚¬
-	AbgÃ¤nge alte Haushalts-Einnahme-Reste	0,00 â‚¬	0,00 â‚¬	0,00 â‚¬
-	AbgÃ¤nge alte Kassen-Einnahme-Reste	- 1.181.751,40 â‚¬	- 1.198.250,14 â‚¬	16.498,74 â‚¬
Summe bereinigte Solleinnahmen		122.351.173,14 â‚¬	113.384.744,48â‚¬	8.966.428,66 â‚¬

Ausgaben		Gesamt	Verwaltungshaushalt	VermÃ¶genshaushalt
Anordnungs-Soll		119.682.541,22 â‚¬	111.391.299,14 â‚¬	8.291.242,08 â‚¬
+	neue Haushalts-Ausgabe-Reste	6.026.069,97 â‚¬	2.430.036,89 â‚¬	3.596.033,08 â‚¬
-	AbgÃ¤nge alte Haushaltsreste	3.357.439,05 â‚¬	436.592,55 â‚¬	2.920.846,50 â‚¬
-	Abgang alter Kassenausgabereste	- 1,00 â‚¬	- 1,00 â‚¬	0,00 â‚¬
Summe bereinigte Sollausgaben		122.351.173,14 â‚¬	113.384.744,48 â‚¬	8.966.428,66 â‚¬

2.Â Â Â Der Rat der Stadt Hilden nimmt Kenntnis von dem vom RechnungsprÃ¼fungsausschuss nach Â§ 101 Abs. 3 GO NRW erstatteten Schlussbericht Ã¼ber die PrÃ¼fung der Jahresrechnung fÃ¼r das Haushaltsjahr 2005.

Er beschlieÃŸt auf Vorschlag des RechnungsprÃ¼fungsausschusses, dem BÃ¼rgermeister nach Â§ 94 Abs. 1 GO NRW fÃ¼r die Haushaltswirtschaft 2005 Entlastung zu erteilen.

3.Â Â Â Der BÃ¼rgermeister wird gebeten, den allgemeinen Berichtsband des Schlussberichtes des RechnungsprÃ¼fungsausschusses vom 25.09.2006 zur Einsichtnahme fÃ¼r Einwohner und Abgabepflichtige bereitzuhalten und hierauf gem. Â§ 101 Abs. 4 GO NRW in geeigneter Form Ã¶ffentlich hinzuweisen."

GÃ¼nter Scheib