Sitzung: 24.11.2022 Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15
Vorlage: WP 20-25 SV 66/050
Beschlussvorschlag:
Ausschuss für
Umwelt und Klimaschutz:
Der Ausschuss für
Umwelt- und Klimaschutz beschließt die Sanierung des Regenwasserkanals in der
Richrather Straße gemäß der vorgelegten Planung.
Ausschuss für
Finanzen und Beteiligungen:
Der Ausschuss für
Finanzen und Beteiligungen berät nach Vorberatung im Ausschuss für Umwelt und
Klimaschutz gemäß § 5a Abs. 7 der Zuständigkeitsordnung die nach § 13 KomHVO
vorgelegten Unterlagen zur Sanierung des Regenwasserkanals in der Richrather Straße
mit Gesamtkosten von 970.00,00 € und ermitteltem
Kostenanteil für die Stadt Hilden in Höhe von 280.000,00 €.
Der AFB empfiehlt neben
den durch Ermächtigungsübertragung gemäß § 11 der Haushaltssatzung aus dem
Haushalt 2022 bereitstehenden Haushaltmitteln von 190.000 € die Erhöhung des im
Haushaltsplanentwurf 2023 vorgesehenen Ansatzes bei der Investitionsnummer IU66250061
von 75.000 € in 2023 auf 90.000 € in 2023.
Ansatz 2023: 90.000,00 €
Weiterhin
sind im Haushalt 2023 im konsumtiven Bereich zum Bau der Straße folgende
Ansätze aufzunehmen:
539100 Ansatz 2023: 690.000,00
€
448100 Ansatz 2023: 741.000,00 €