Sitzungsvorlage

aus Ratssitzung am

Beschluss/ Auftrag

Umsetzungsstand

WP 14-20 SV 01/158/1

Anregung nach § 24 GO NRW: Ehrung für Leo Meyer

am 23.09.2020

Rm Münnich/ Bündnis 90/Die Grünen regte an, eine/n Hildener Künstler/in für die Fertigung der Stele zu gewinnen. Kulturdezernent Eichner sicherte zu, dies zu klären.

Stand Juni 2021:

Coronabedingt konnte ein Zusammentreffen zwischen Künstlerinnen/Künstler und der Initiatorin Frau Neuhaus noch nicht stattfinden.

Das Kulturamt hat aber bereits ein Interview mit Frau Neuhaus und Frau Dr. Suchy, die eine dokumentarische Erzählung über Leo Meyer verfasst hat, geführt. Dieses Interview wird noch in der Öffentlichkeitsarbeit geschnitten und soll dann veröffentlicht werden.

Stand November 2021:

Die Verwaltung hat Hildener Kulturschaffende zu einem Themenabend in Sommer 2021 über Leo Meyer eingeladen. Das Gespräch mit der Buchautorin Barbara Suchy und der Antragstellerin Therese Neuhaus sollte Anregungen und Impulse für die Konzeption einer sensibel gestalteten sowie informativen Stele zu Ehren von Leo Meyer geben.

Zwischenzeitlich hat die Verwaltung drei Orte für einen möglichen Standort der Stele lokalisiert und unterzieht diese Orte gerade einer kritischen Würdigung hinsichtlich einer bipolaren Wirkung. Es ist Ziel der Verwaltung mit Beginn des neuen Jahres auch an Künstler heranzutreten, um in die endgültige Realisierung einzusteigen.

WP 14-20 SV I/018

BA-Antrag: Live-Stream von Ratssitzungen

am 23.09.2020

Folgender Antrag wurde mehrheitlich beschlossen:

Die Bürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, unter welchen organisatorischen und rechtlichen

Bedingungen ein Livestream von Ratssitzungen möglich ist und wie anschließend Aufzeichnungen

der Sitzungen im Internet verfügbar gemacht werden können. Außerdem sind die finanziellen

Auswirkungen aufzuzeigen.

Stand November 2021:

Die Mitglieder des Ältestenrates verständigten sich in ihrer Sitzung am 18. August darauf, dass, beginnend ab 2022, eine einjährige Testphase eines Streamings von Ratssitzungen mit einem externen Dienstleister in der Stadthalle durchgeführt werden soll.

Es wird auf die SV WP 20-25 SV 01/059 Live-Übertragung von Ratssitzungen verwiesen.

WP 20-25 SV 66/008

Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2020: Tausch der Sanierung eines Kunstrasenplatzes in 2021

am 09.12.2020

Folgender Antrag wurde mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen:

Der Rat der Stadt Hilden beschließt, die investive Maßnahme zur „Erneuerung Kunstrasenplatz Am Bandsbusch“ (IO66260022, Produkt 080102 „Bau und Betrieb von Sportaußenanlagen“) aus dem Jahr 2022 vorzuziehen und bereits in 2021 durchzuführen.

Falls es nicht möglich ist, beide Kunstrasenplätze Furtwänglerstraße und Am Bandsbusch im Jahr 2021 zu sanieren, hat der Sportplatz Furtwänglerstraße Vorrang.

Stand November 2021:

Die Erneuerung der Kunstrasenplätze wurden im Sommer fertiggestellt. Nebenarbeiten - wie z.B. Schlosserarbeiten an der Umzäunung - sind noch offen. Die Submission zu diesen Arbeiten haben heute stattgefunden.

WP 20-25 SV 61/023

Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2021:

Bau und Betrieb eines Wohngebäudes für Menschen mit Behinderungen

am 10.03.2021

Folgender Antrag wurde einstimmig beschlossen:

Der Rat der Stadt Hilden beauftragt die städtische Wohnungsbaugesellschaft Hilden mbH, auf der voraussichtlich 877 m² große Teilfläche auf dem Grundstück der ehemaligen Theodor-Heuss-Schule, eine anbieterverantwortete Wohngemeinschaft für Menschen mit Behinderung zu errichten.

Stand Juni 2021:

Die WGH hat der Verwaltung noch nicht das Profil mitgeteilt.

Stand November 2021:

Die Umsetzung des Beschlusses befindet sich noch in Bearbeitung. Das im Auftrag thematisierte Wohngebäude für Menschen mit Behinderungen liegt auf dem Gelände der ehemaligen Theodor-Heuss-Schule, das zum großen Teil an einen Investor veräußert werden soll. Derzeit werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bebauung des Geländes mit dem Investor entwickelt. In diesem Zusammenhang ergeben sich dann auch die endgültigen baulichen Rahmenbedingungen für das Wohngebäude für Menschen mit Behinderungen. Mit Schreiben vom 15.03.2021 wurde die WGH Wohnungsbaugesellschaft mbH (WGH) gebeten, auf Grundlage der vom Investor eingereichten Unterlagen die vorläufigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu entwickeln, um das von der WGH zu errichtende Wohngebäude an einen Träger zum Betrieb einer anbieterverantworteten Wohngemeinschaft für Menschen mit Behinderung und sonstigem Hilfebedarf zu vermieten.

Erst mit diesen Informationen kann die Verwaltung dem Auftrag des Rates entsprechen und im Rahmen einer offenen Trägerauswahl für die WGH einen Mieter suchen. Jedoch liegen die erbetenen Angaben der Stadtverwaltung noch nicht vor.

WP 20-25 SV 32/001

Antrag der CDU vom 17.06.2020 und FDP vom 23.09.2020: Parkraumbewirtschaftungssystem

am 09.12.2020

Der Tagesordnungspunkt 9.1 wurde von der Verwaltung mit Einverständnis der beantragenden Fraktionen und mit der Zusage zurückgezogen, in der kommenden Ratssitzung eine geänderte Sitzungsvorlage einzubringen.

Stand November 2021:

Eine Bezahl-App zur Online-Buchung von Parktickets für oberirdische Parkplätze könnte kurzfristig aktiviert werden, hängt aber an der Besetzung freier Stellen in der vertragsführenden Stelle (Amt für die Finanzservice).

Für ein Parkraumbewirtschaftungssystem von oberirdischen Parkplätzen ohne Schranken-Zugangssysteme ist die Einrichtung von Messpunkten für die Verfügbarkeit erforderlich. Eine Messung könnte durch die Einrichtung eines LO-RA-WANS erfolgen, die auf der Digitalen Agenda mit hoher Priorität ausgewiesen ist. Vor einer technischen Installation von Messpunkten sollte im Rahmen der Beratungen und Steuerung des Mobilitätsverhaltens in Hilden die Verteilung von öffentlichen Flächen als Parkflächen oder alternative Nutzungen entschieden werden. Ggf. bietet sich auch nur für Flächen, die zweifelsfrei mittel- und langfristig als Parkflächen zur Verfügung stehen werden, die Einrichtung von Messpunkten und die Einbindung in das bisherige oder digital ergänzte Verkehrsleitsystem der Stadt Hilden an.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 02.07.2021:

„Konzept zur Verminderung von Einträgen aus Medikamentenrück-ständen in die Itter“

am 15.09.2021

Die Stadt Hilden lädt zu einem gemeinsamen Treffen mit den Städten Solingen, Haan und Düsseldorf sowie dem Kreis Mettmann und dem Bergisch Rheinischen Wasserband ein, um über die Verminderung von Einträgen aus Medikamentenrückständen in die Itter zu sprechen. Über die Ergebnisse des Gesprächs ist bis Ende des ersten Quartals 2022 dem Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zu berichten.

Stand November 2021:

Der Termin für das gemeinsame Treffen befindet sich derzeit noch in der Planung.