Sitzungsvorlage

aus Ratssitzung am

Beschluss/ Auftrag

Umsetzungsstand

WP 14-20 SV 32/035

Antrag Allianz für Hilden: Erstellung eines nutzerfreundlichen Online-Formulars zur Meldung (Anzeige) von Falschparkern im ruhenden Verkehr

am 17.06.2020

Bürgermeisterin Alkenings sicherte zu, dass die Verwaltung ein Onlineformular erstellen wird, welches -wie in der Sitzungsvorlage vorgeschlagen und begründet wurde- nicht beworben werde.

Stand Juni 2021:

Das Onlineformular zur Meldung von Anzeigen bei Verstößen im ruhenden Verkehr ist auf der Homepage der Stadt Hilden eingestellt und unter folgendem Link online zu erreichen:

https://www.hilden.de/sv_hilden/Unsere%20Stadt/Rathaus/Ordnungsamt/Ruhender%20Verkehr/

WP 14-20 SV 01/158/1

Anregung nach § 24 GO NRW: Ehrung für Leo Meyer

am 23.09.2020

Rm Münnich/ Bündnis 90/Die Grünen regte an, eine/n Hildener Künstler/in für die Fertigung der Stele zu gewinnen. Kulturdezernent Eichner sicherte zu, dies zu klären.

Stand Juni 2021:

Coronabedingt konnte ein Zusammentreffen zwischen Künstlerinnen/Künstler und der Initiatorin Frau Neuhaus noch nicht stattfinden.

Das Kulturamt hat aber bereits ein Interview mit Frau Neuhaus und Frau Dr. Suchy, die eine dokumentarische Erzählung über Leo Meyer verfasst hat, geführt. Dieses Interview wird noch in der Öffentlichkeitsarbeit geschnitten und soll dann veröffentlicht werden.

WP 14-20 SV 26/064

Antrag der SPD-Fraktion: Bereitstellung von Planungskosten für Entwurfsplanung einschl. Kostenberechnung Sportplatzgebäude Schützenstraße"

am 23.09.2020

Folgender Antrag wurde einstimmig beschlossen:

Der Rat der Stadt Hilden beschließt, Planungskosten für die Sanierung des Funktionsgebäudes Schützenstraße bereitzustellen und eine Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung zu erstellen. Die neu aufgenommenen Planungen knüpfen an den Stand von 2016 an.

Stand Juni 2021:

Die Planungskosten wurden bereits 2020 bereitgestellt und die Maßnahme wurde angelegt.

Zwischenzeitlich konnte auch die zusätzliche Stelle einer Projektleiterin/eines Projektleiters im Rahmen des Auswahlverfahrens erfolgreich besetzt werden. Die zukünftige Stelleninhaberin wird das Projekt nach Stellenantritt am 01.07.2021 sofort beginnen.

WP 14-20 SV I/018

BA-Antrag: Live-Stream von Ratssitzungen

am 23.09.2020

Folgender Antrag wurde mehrheitlich beschlossen:

Die Bürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, unter welchen organisatorischen und rechtlichen

Bedingungen ein Livestream von Ratssitzungen möglich ist und wie anschließend Aufzeichnungen

der Sitzungen im Internet verfügbar gemacht werden können. Außerdem sind die finanziellen

Auswirkungen aufzuzeigen.

Stand Juni 2021:

Die weitere Vorgehensweise soll zunächst mit den Fraktionen in einer Ältestenratssitzung abgestimmt werden.

WP 14-20 SV 61/291

Antrag der Fraktion Allianz vom 27.05.2020: Klimaschutzvorhaben Prioritäten-Liste

am 23.09.2020

Folgender Antrag wurde einstimmig beschlossen:

Die ALLIANZ für Hilden beantragt, dass die Verwaltung eine Klimaschutz-Prioritäten-Liste erstellt, in der die von Bürgern, Fraktionen oder der Verwaltung vorgeschlagenen oder beantragten Maßnahmen zum Klimaschutz aufgeführt werden. Die in dieser Liste aufgeführten Maßnahmenvorschläge sollen, unabhängig davon, ob die Maßnahme zum Zeitpunkt des Vorschlags/ der Antragstellung nicht umsetzbar, aber grundsätzlich befürwortet werden, nicht in Vergessenheit geraten. Die jeweiligen Maßnahmen sollen auf dieser Liste nach Klimaschutz-Effizienz bewertet und priorisiert werden und möglichst in der Reihenfolge der Priorisierung umgesetzt werden. Die Reihenfolge der Priorisierung ist hier durch den Umwelt- und Klimaschutzausschuss festzulegen.

Stand Juni 2021:

Im Ausschuss für Umwelt und Klima am 20.05.2021 wurde mit der SV IV/013 ein Bericht 2021 für die Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen der Stadt Hilden vorgelegt.

WP 20-25 SV 66/008

Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2020: Tausch der Sanierung eines Kunstrasenplatzes in 2021

am 09.12.2020

Folgender Antrag wurde mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen:

Der Rat der Stadt Hilden beschließt, die investive Maßnahme zur „Erneuerung Kunstrasenplatz Am Bandsbusch“ (IO66260022, Produkt 080102 „Bau und Betrieb von Sportaußenanlagen“) aus dem Jahr 2022 vorzuziehen und bereits in 2021 durchzuführen.

Falls es nicht möglich ist, beide Kunstrasenplätze Furtwänglerstraße und Am Bandsbusch im Jahr 2021 zu sanieren, hat der Sportplatz Furtwänglerstraße Vorrang.

Stand Juni 2021:

Bezirkssportanlage Am Bandsbusch:

In der 20. KW 2021 wurde mit dem Rückbau des Kunststoffrasens begonnen.

Nach Abschluss der Rückbauarbeiten konnte planmäßig in der darauffolgenden 22. KW mit der Verlegung des neuen Kunststoffrasens begonnen werden.

Zwischen dem 07.06. und 11.06 wird das notwendige Infill-Material (Sand und Korg) auf die neue Fläche eingebracht.

Derzeit erwarten wir die Lieferung der Fußballtore für die 25 KW.

Mit einer Freigabe des Sportplatzes für den Regelbetrieb ist in der 26 KW zu rechnen.

Sportplatz Furtwänglerstraße:

Ab dem 31.05.2021 ist mit dem Rückbau des Kunststoffrasens begonnen worden.

In den Kalenderwochen 23 und 24 wird der neue Kunststoffrasen sowie das Füllmaterial eingebracht. Mit einer Platzfreigabe ist ebenfalls in der 26 KW zu rechnen.

WP 20-25 SV 61/023

Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2021:

Bau und Betrieb eines Wohngebäudes für Menschen mit Behinderungen

am 10.03.2021

Folgender Antrag wurde einstimmig beschlossen:

Der Rat der Stadt Hilden beauftragt die städtische Wohnungsbaugesellschaft Hilden mbH, auf der voraussichtlich 877 m² große Teilfläche auf dem Grundstück der ehemaligen Theodor-Heuss-Schule, eine anbieterverantwortete Wohngemeinschaft für Menschen mit Behinderung zu errichten.

Stand Juni 2021:

Die WGH hat der Verwaltung noch nicht das Profil mitgeteilt.

WP 14-20 SV 20/140

Antrag CDU:

Anpassung der Vergabewertgrenzen

am 17.06.2020

Folgender Antrag wurde mehrheitlich beschlossen:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Wertgrenzen für die Vergabe von Leistungen nach VOB sowie nach UVgO zu ändern und die gültigen Wertgrenzen des Kreises Mettmann vorerst bis zum 31.März 2021, mit der Option einer weiteren Verlängerung, zu übernehmen. Die Wertgrenzen des Kreises liegen als Anlage bei. Die Verwaltung wird beauftragt in der ersten Ratssitzung des Jahres 2021 einen Erfahrungsbericht vorzulegen.

Stand Juni 2021:

Mit der SV BM/001 wurde dem Rat die Anpassung der Vergabewertgrenze am 10.03.2021 zur Kenntnis gegeben.

WP 20-25 SV 32/001

Antrag der CDU vom 17.06.2020 und FDP vom 23.09.2020: Parkraumbewirtschaftungssystem

am 09.12.2020

Der Tagesordnungspunkt 9.1 wurde von der Verwaltung mit Einverständnis der beantragenden Fraktionen und mit der Zusage zurückgezogen, in der kommenden Ratssitzung eine geänderte Sitzungsvorlage einzubringen.

Stand Juni 2021:

Hinsichtlich der digitalen Zahlverfahren für die Parkplatznutzung erfolgte mittlerweile eine Umsetzung im bestehenden Buchungssystem (siehe hierzu auch SV 20/037 aus dem AFB am 23.06.2021).

Hinsichtlich eines Parkbewirtschaftungssystems soll nun auch die Arbeitsgruppe „Digitalisierung“ eingebunden werden.