SessionNet | TOP Ö 2: Beschlusskontrolle der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz; Stand November 2019

Sitzung: 14.11.2019 Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz nimmt den nachfolgenden Sachstand zur Beschlusskontrolle seines eigenen Gremiums zur Kenntnis:

Sitzungsvorlage aus Ausschusssitzung am	Beschluss/ Auftrag	Umsetzungsstand
WP 14-20 SV 66/122 UKS am 13.6.2019	Auf Antrag der Fraktion BA Bürgeraktion beschloss der UKS am 13.6.2019 zu der SV, dass die Verwaltung für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz inhaltliche Punkte für ein Klimaanpassungskonzept und ein Konzept zu Starkregenereignissen vorlegt, die Kosten für eine Vergabe und mögliche Fördermittel ermittelt.	Die entsprechende Sitzungsvorlage befand sich auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 1.9.2019. Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt auf die nächste Sitzung des UKS am 14.11.2019 – SV 66/160.
WP 14-20 SV 66/134 UKS am 13.6.2019	Auf Antrag der Fraktion Allianz für Hilden beschloss der UKS am 13.6.2019 zu der SV, die Bürgermeisterin wird beauftragt, auf dem Gelände der Hildener Flüchtlingsunterkunft, Herderstr. 33-35 im Bereich der zur Straße gelegenen Parkplätze Bäume zu pflanzen.	Die Bepflanzung ist beauftragt. Im November werden 11 Linden gepflanzt.
WP 14-20 SV 68/052 UKS am 13.6.2019	Auf Antrag der CDU-Fraktion beschloss der UKS am 13.6.2019 zu der SV, dass die Verwaltung zu den Haushaltplanberatungen 2020 ein entsprechendes Konzept zur Anlage von Blühwiesen auf den Friedhöfen vorlegt.	Aufgrund unerwartetem längerfristigem Ausfall der für das Projekt zuständigen Mitarbeiterin kann das Konzept erst nach deren Rückkehr in den Dienst (voraussichtlich Mitte Januar 2020) erstellt werden.
WP 14-20 SV 10/081 UKS am 12.9.2019	Auf Antrag der Fraktion Allianz für Hilden beschloss der UKS am 12.9.2019 zu der SV, für den Bauhof eine externe Organisationsuntersuchung durchzuführen Im Haushalt 2020 sind Mittel für eine externe Organisationsuntersuchung oder ein anderes geeignetes Instrument der Organisationsanalyse und Organisationsentwicklung bereitzustellen. Der Ansatz sollte mit einem HV 7-Vermerk versehen werden, um vor Auftragsvergabe die konkrete Zielrichtung der Maßnahme im Rat abzustimmen.	Für den Haushalt 2020 sind Haushaltsmittel eingeplant mit HV 7-Vermerk.