Beschluss: s. Niederschrift

ergänzter Beschlussvorschlag und Abstimmung:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über den Stand der Bauleitplanverfahren der Stadt Hilden zur Kenntnis.

Kenntnis genommen

 

Er beschließt, dass im Jahr 2019 folgende Bauleitplanverfahren von der Stadtverwaltung mit Vorrang bearbeitet werden sollen:

 

1.    19. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Hofstraße / Karnaper Straße / Eisenbahn

       mehrheitlich abgelehnt 11 Nein-Stimmen bei 6 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion)

 

2.    52. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Diekhaus zwischen A46 / Hühnergraben / Gerresheimer Straße

       mehrheitlich beschlossen 14 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Bürgeraktion)

 

3.    Bebauungsplan Nr. 10D für die Grundstücke südlich der Straße Feldstraße

       mehrheitlich beschlossen mit 16 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme (Fraktion Allianz für Hilden)

 

4.    Bebauungsplan Nr. 103, 3. beschleunigte Änderung für den Bereich Düsseldorfer Straße / Niedenstraße

       einstimmig beschlossen

 

5.    Bebauungsplan Nr. 139 für den Bereich Hofstraße / Karnaper Straße / Eisenbahn

       mehrheitlich abgelehnt 11 Nein-Stimmen bei 6 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion)

 

6.    Bebauungsplan Nr. 165A für den Bereich Walder Str. 8 (Teilfläche), 14-26 und Kirchhofstr. 15-25

            einstimmig beschlossen

 

7.    Bebauungsplan Nr. 204A für den Bereich Diekhaus zwischen A46 / Nordring / Hühnergraben / Gerresheimer Straße

       mehrheitlich beschlossen 13 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Bürgeraktion, Fraktion Allianz für Hilden)

 

8.    Bebauungsplan Nr. 255 für den Bereich Karnaper Str. / Schürmannstr. / Diesterwegstr. / Eisenbahntrasse

       mehrheitlich beschlossen 12 Ja-Stimmen bei 5 Nein-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Bürgeraktion, Faktion Allianz für Hilden, FDP-Fraktion)

 

Sollte der folgende Bebauungsplan aufgestellt werden, ist er ebenfalls von der Stadtverwaltung mit Vorrang zu bearbeiten:

9.    Bebauungsplan Nr. 139A für den Bereich Hofstraße 150 (inkl. Hinterland)

       mehrheitlich beschlossen 12 Ja-Stimmen bei 5 Nein-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Bürgeraktion, Faktion Allianz für Hilden, FDP-‚Fraktion)

 

10.  Bebauungsplan Nr. 261 für den Bereich der Grundstücke Kirchhofstraße 63 bis 73

       mehrheitlich beschlossen mit 16 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme (Fraktion Allianz für Hilden)

 

 

Die Sitzungsvorlage wird zur abschließenden Beratung an den Rat verwiesen.

einstimmig beschlossen