Sitzung: 30.01.2019 Stadtentwicklungsausschuss
Beschluss: s. Niederschrift
Vorlage: WP 14-20 SV 61/216
ergänzter Beschlussvorschlag und Abstimmung:
Der
Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über den Stand der
Bauleitplanverfahren der Stadt Hilden zur Kenntnis.
Kenntnis genommen
Er beschließt, dass
im Jahr 2019 folgende Bauleitplanverfahren von der Stadtverwaltung mit Vorrang
bearbeitet werden sollen:
1. 19. Änderung des Flächennutzungsplans für
den Bereich Hofstraße / Karnaper Straße / Eisenbahn
mehrheitlich
abgelehnt 11 Nein-Stimmen bei 6 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion)
2. 52. Änderung des Flächennutzungsplans für
den Bereich Diekhaus zwischen A46 / Hühnergraben / Gerresheimer Straße
mehrheitlich
beschlossen 14 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
Fraktion Bürgeraktion)
3. Bebauungsplan Nr. 10D für die Grundstücke
südlich der Straße Feldstraße
mehrheitlich
beschlossen mit 16 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme (Fraktion Allianz für Hilden)
4. Bebauungsplan Nr. 103, 3. beschleunigte
Änderung für den Bereich Düsseldorfer Straße / Niedenstraße
einstimmig
beschlossen
5. Bebauungsplan Nr. 139 für den Bereich
Hofstraße / Karnaper Straße / Eisenbahn
mehrheitlich
abgelehnt 11 Nein-Stimmen bei 6 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion)
6. Bebauungsplan Nr. 165A für den Bereich
Walder Str. 8 (Teilfläche), 14-26 und Kirchhofstr. 15-25
einstimmig beschlossen
7. Bebauungsplan Nr. 204A für den Bereich
Diekhaus zwischen A46 / Nordring / Hühnergraben / Gerresheimer Straße
mehrheitlich
beschlossen 13 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
Fraktion Bürgeraktion, Fraktion Allianz für Hilden)
8. Bebauungsplan Nr. 255 für den Bereich Karnaper
Str. / Schürmannstr. / Diesterwegstr. / Eisenbahntrasse
mehrheitlich
beschlossen 12 Ja-Stimmen bei 5 Nein-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
Fraktion Bürgeraktion, Faktion Allianz für Hilden, FDP-Fraktion)
Sollte
der folgende Bebauungsplan aufgestellt werden, ist er ebenfalls von der
Stadtverwaltung mit Vorrang zu bearbeiten:
9. Bebauungsplan Nr. 139A für den Bereich
Hofstraße 150 (inkl. Hinterland)
mehrheitlich
beschlossen 12 Ja-Stimmen bei 5 Nein-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
Fraktion Bürgeraktion, Faktion Allianz für Hilden, FDP-‚Fraktion)
10. Bebauungsplan Nr. 261 für den Bereich der
Grundstücke Kirchhofstraße 63 bis 73
mehrheitlich
beschlossen mit 16 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme (Fraktion Allianz für Hilden)
Die
Sitzungsvorlage wird zur abschließenden Beratung an den Rat verwiesen.
einstimmig beschlossen