Sitzungsvorlage

aus Ratssitzung am

Beschluss/ Auftrag

Umsetzungsstand

WP 14-20 SV 61/171

Einstellung von Bauleitplan-Verfahren:

19. Änderung des Flächennutzungsplanes Hofstraße/Karnaper Straße/Eisenbahntrasse

26. Änderung des Flächennutzungsplanes Lievenstraße/Kalstert

Bebauungsplan Nr. 139 Hofstraße/Karnaper Straße/Eisenbahntrasse

B

am 21.03.2018

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde Ziffer 1 des Beschlussvorschlages wie folgt mehrheitlich gefasst:

19. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Bebauungsplan Nr. 139 für den Bereich Hofstraße/Karnaper Straße/ Eisenbahntrasse sowie
Der Aufstellungsbeschlüsse vom 19.06.1996 werden aufgehoben.
Das Bauleitplanverfahren soll mit der Zielsetzung Wohnen und Gewerbe fortgesetzt und 2019 in die Prioritätenliste aufgenommen werden.

Die Prioritätenliste 2019 wird im 1. oder 2. Stadtentwicklungsausschuss des Jahres 2019 beraten werden.

WP 14-20 SV 10/055

Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Wahlzeit 2019 – 2023

am 11.07.2018

Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde mehrheitlich gegen 5 Nein-Stimmen (Grüne, AfD) bei 19 Enthaltungen (SPD, FDP, BM) beschlossen, die beiden Kandidaten Manfred Kluth und Wolfgang Püttgen von der Bewerberliste

zu streichen und somit nur 85 der von der Verwaltung vorgelegten 87 Kandidatinnen und Kandidaten vorzuschlagen.

Die 85 Kandidatinnen und Kandidaten wurden von der Verwaltung vorgeschlagen.