Sitzungsvorlage

aus Haupt- und Finanzausschuss-sitzung am

Beschluss/ Auftrag

Umsetzungsstand

SV 20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt

am 08.03.2017

Beschlossener Antrag 01 Liste Ergebnishaushalt

Nr. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie I101600050 bis I101600052

Die CDU beantragt die Vorlage eines Berichtes zur bisherigen Umsetzung des Medienentwicklungsplanes für Schulen 2016 – 2019 und eines Konzeptes zur Weiterentwicklung unter Berücksichtigung der zugesagten Landesmittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und der angekündigten Bundesmittel zum Digitalpakt.

Der Bericht wurde dem Schul- und Sportausschuss in seiner Sitzung vom 08.11.2018 mit der Sitzungsvorlage WP 14-20 SV 10/060 „Bericht Umsetzung MEP, Breitbandförderung Schulen“ zur Kenntnis gegeben.

SV 66/010/1 § 24 GO NRW: Anlegung eines barrierefreien Gehweges auf der westlichen Seite der Schwanenstraße

Im Rahmen der Behandlung des Antrages wurde folgendes von der Verwaltung zugesagt: "Stattdessen soll im Zuge der Planung zur Erneuerung der Brücke Schwanenstraße (diese ist für 2016 vorgesehen) Kontakt mit dem vorgenannten Arbeitskreis aufgenommen werden und gemeinsam mit diesem eine für alle Seiten tragfähige Lösung (erschütterungsarm zu begehen, kontrastreich, kostenverträglich, städtebaulich ansprechend) erarbeitet werden."

Zwischenstand November 2018:

Der Ingenieurauftrag für die Erneuerungsplanung des Itterdurchlasses in der Schwanenstraße

wurde im November 2017 erteilt. In diesem Zusammenhang wird die Leitsystemplanung erstellt. Der erstellte Vorentwurf wurde zwischenzeitlich mit dem Behindertenbeirat besprochen. Die Planung wird im Zuge der noch laufenden Brückenplanung weiterentwickelt.