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WP 14-20 SV 61/171
Einstellung von Bauleitplan-Verfahren:
19. Änderung des Flächennutzungsplanes Hofstraße/Karnaper
Straße/Eisenbahntrasse
26. Änderung des Flächennutzungsplanes Lievenstraße/Kalstert
Bebauungsplan Nr. 139 Hofstraße/Karnaper Straße/Eisenbahntrasse
B
am 21.03.2018
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Auf Antrag der
SPD-Fraktion wurde Ziffer 1 des Beschlussvorschlages wie folgt mehrheitlich gefasst:
1.
19.
Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Bebauungsplan Nr. 139 für den
Bereich Hofstraße/Karnaper Straße/ Eisenbahntrasse sowie
Der Aufstellungsbeschlüsse vom 19.06.1996 werden aufgehoben.
Das Bauleitplanverfahren soll mit der Zielsetzung Wohnen und Gewerbe
fortgesetzt und 2019 in die Prioritätenliste aufgenommen werden.
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Die Prioritätenliste 2019 wird im 1. oder 2. Stadtentwicklungsausschuss
des Jahres 2019 beraten werden.
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WP 14-20 SV 61/163/2
Antrag der Fraktion Bündnis´90/DIE GRÜNEN: Flächenanteil
für öffentlich geförderte Wohnungen bei Bebauungsplänen
am 21.03.2018
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Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen zur Schaffung von neuem
Wohnraum ist eine Einzelfallprüfung vorzunehmen, um einen Flächenanteil von
öffentlich geförderten Wohnungen von rund 30% anzustreben. Dabei soll der
Anteil von barrierefrei zu erstellenden Wohneinheiten mit geprüft werden.
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Im Zuge jedes Bebauungsplanverfahrens, das dazu führen
soll, zusätzliche Wohnbaufläche zu schaffen, wird in den jeweiligen Sitzungsvorlagen
über das Ergebnis der Verhandlungen mit den Investoren berichtet.
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WP 14-20 SV 01/084/1
Einführung der digitalen Gremienarbeit
am 13.12.2017
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Aus der Diskussion
ergaben sich folgende Arbeitsaufträge:
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Die
Verwaltung soll Kontakt zu den Verbänden und Institutionen aufnehmen, die
beratende Mitglieder ohne Fraktionszugehörigkeit in Gremien entsenden, um
deren Einbindung in die digitale Gremienarbeit abzustimmen.
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Die
Verwaltung soll den Fraktionen eine Nutzungsvereinbarung als Muster zur
Verfügung stellen, die die Fraktionen mit den von ihnen entsandten Gremienmitgliedern
abschließen bzw. nach ihren Vorstellungen abändern können.
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Die
Verwaltung soll die entstehenden Zuschusskosten darstellen, wenn
- nur Ratsmitglieder bzw.
- Ratsmitglieder und
sachkundige Bürger/innen
einen Zuschuss erhalten.
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Die Ergebnisse der Arbeitsaufträge wurden in der Ratssitzung
am 21.03.2018 mit der SV 01/084/2 dargestellt.
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