Sitzung: 07.03.2018 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 1
Vorlage: WP 14-20 SV 01/084/2
Der Rat der Stadt Hilden beschließt die
Einführung der digitalen Gremienarbeit.
Die Verwaltung
wird beauftragt,
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Lizenzen der Firma Somacos zu erwerben für die
Mandatos-App der Betriebssysteme
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iOS und
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Android,
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den Gremienmitgliedern eine Sammelbestellung für
den Erwerb von Tablets anzubieten,
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die Geschäftsordnung des Rates bezüglich der
digitalen Gremienarbeit zu überarbeiten und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen
und
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eine Nutzungsvereinbarung vorzubereiten.
Grundsätzlich
nutzen die Gremienmitglieder hierbei eigene Endgeräte (Tablets).
Den Fraktionen soll die Möglichkeit gegeben
werden, ihren Ratsmitgliedern und sachkundigen BürgerInnen oder sachkundigen
EinwohnerInnen, die von den Fraktionen entsendet wurden, ein Tablet zur
Verfügung zu stellen, wenn diese kein eigenes Tablet nutzen möchte. Hierzu erhalten
die Fraktionen je Wahlperiode zusätzliche Investitionszuschüsse für die
Anschaffung geeigneter Tablets mit dem Betriebssystem.
o Android
o iOS
Der Zuschuss wird gewährt für ein Tablet mit
der erforderlichen Basisausstattung, die für die Nutzung der Mandatos-App
benötigt wird (zurzeit rd. 220,00 € für entsprechende Android-Geräte und rd. 350,00 € für entsprechende iPads).
Die Anzahl der Tablets, die bezuschusst
werden, ist begrenzt auf die jeweilige Anzahl der Ratsmitglieder und
sachkundigen BürgerInnen und EinwohnerInnen, soweit diese den Verzicht auf Papierzustellung
erklären.
Diese Investitionszuschüsse sind nicht anrechenbar
auf die jährlich übertragbaren Fraktionszuschüsse, die nicht verausgabt wurden.
Parallel zur Nutzung von Mandatos stellt die Verwaltung auf Wunsch für einen Zeitraum von maximal 6 Monaten die Unterlagen weiter in Papierform zur Verfügung.
Die Mittelbereitstellung erfolgt im
Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2018.