Sitzung: 29.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: WP 14-20 SV 01/086
Der Haupt- und Finanzausschuss nahm
Kenntnis von dem nachfolgenden Sachstand zur Beschlusskontrolle seines eigenen
Gremiums:
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Sitzungsvorlage aus Haupt- und Finanzausschuss-sitzung am |
Beschluss/ Auftrag |
Umsetzungsstand |
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SV 20/072 Antrag der FDP – Stadthalle Hilden am 08.03.2017 |
Im Rahmen der Diskussion wurde festgestellt, dass lediglich der Aufsichtsrat
Stadt Hilden Holding (AR SHH) über die Zukunft der Stadthalle (abschließend)
entscheiden kann und darf. Daher sollte/muss die Diskussion in den AR SHH
übertragen werden. |
Umsetzung: Die Umsetzung erfolgte mit einem mündlicher Bericht im Aufsichtsrat
der Stadt Hilden Holding GmbH am 13. März 2017 und einer Sitzungsvorlage im
Aufsichtsrat am 3. Juli 2017. |
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SV 20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den
Hildener Bürgerhaushalt am 08.03.2017 |
Beschlossener Antrag 01 Liste Ergebnishaushalt Nr. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie I101600050 bis
I101600052 Die CDU beantragt die Vorlage eines Berichtes zur bisherigen Umsetzung
des Medienentwicklungsplanes für Schulen 2016 – 2019 und eines Konzeptes zur Weiterentwicklung unter
Berücksichtigung der zugesagten Landesmittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und der angekündigten
Bundesmittel zum Digitalpakt. |
Zwischenstand Nov 2017: Es ist vorgesehen, Bericht und Konzept in der Sitzung des Schul- und
Sportausschusses im Februar vorzulegen. |
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SV 20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den
Hildener Bürgerhaushalt am 08.03.2017 |
Beschlossener Antrag 03 Liste 3 Ergebnishaushalt Die Bürgeraktion beantragt, die im Schulgebäudeunterhaltungsprogramm
für 2018 geplante Maßnahme über die Erneuerung der Bodenfliesen in der
Außentoilettenanlage der Grundschule Am Elbsee auf das Jahr 2017 vorzuziehen. Ebenso wird beantragt, zeitgleich den Austausch der Siphons in den Bodenabläufen,
sowie den Austausch der Siphons an den Urinalen vorzunehmen. |
Umsetzung: Nach Abstimmung mit der Schulleitung wurde der Boden in der
Außentoilettenanlage der Grundschule Elbsee nicht mit Fliesen versehen,
sondern mit einer einheitlichen Beschichtung. Es sind somit keine Fugen mehr
vorhanden, so dass ein Eindringen von Flüssigkeiten verhindert wird. Die
Bodenabläufe wurden instand gesetzt, so dass -bei zweckentsprechender Nutzung-
keine Geruchsbelästigungen zu erwarten sind. |
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SV 20/070 Anregung nach § 24 GO NRW – Rücknahme der Hebesatzerhöhung
der Grundsteuer B |
Zur Anregung wurde der Wunsch geäußert, künftig über Namen/Adressen
der Anregenden bzw. Beschwerdeführer, bei denen keine unterschriebene
Datenschutzerklärung vorliegt, auch informiert zu werden. Hier ist ein entsprechendes
Verfahren zu entwickeln, da die persönlichen Daten in der öffentlichen Vorlage
geschwärzt sind. |
Umsetzung: Das Verfahren steht mit der Sitzungsvorlage WP 14-20 SV 01/089 zur
Kenntnisnahme auf der heutigen Tagesordnung. |
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SV 66/010/1 § 24 GO NRW: Anlegung eines barrierefreien Gehweges auf
der westlichen Seite der Schwanenstraße |
Im Rahmen der Behandlung des Antrages wurde folgendes von der Verwaltung
zugesagt: "Stattdessen soll im Zuge der Planung zur Erneuerung der
Brücke Schwanenstraße (diese ist für 2016 vorgesehen) Kontakt mit dem
vorgenannten Arbeitskreis aufgenommen werden und gemeinsam mit diesem eine
für alle Seiten tragfähige Lösung (erschütterungsarm zu begehen, kontrastreich,
kostenverträglich, städtebaulich ansprechend) erarbeitet werden." Wvl. 3 Wochen vor Zustellung der letzten SteA-Sitzung in 2016 |
Zwischenstand Nov 2017: Es ist vorgesehenen, den Ingenieurauftrag für die Erneuerungsplanung
des Itterdurchlasses in der Schwanenstraße im November 2017 zu erteilen. In
diesem Zusammenhang wird die Leitsystemplanung erstellt. Vorlage der Ergebnisse
voraussichtlich 4. Quartal 2018 |