Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hilden nimmt Kenntnis von der vorgelegten 9. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 25.04.2008 und dem dazugehörigen Straßenverzeichnis.

Hiermit wird unter der Maßgabe beschlossen, dass in § 1 das mit dieser Sitzungsvorlage beschlossene und festgesetzte Straßenverzeichnis zur Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) zu übernehmen ist:

 

§ 1

 

Teil 1 des Straßenverzeichnisses mit Stand vom 01.01.2014 in der zuletzt gültigen Fassung, das gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Bestandteil dieser Satzung ist, wird wie folgt geändert:

 

1. Neuaufnahme und Änderung bestehender Eintragungen

 

1408

Bismarckpassage

ganz

 

Festlegung der Straßenart, Häufigkeit der Reinigung und Festlegung der Reinigungspflichtigen mit Reinigungsabschnitt gemäß nachstehender Liste.

 

Straßen-schlüssel	Straßenname		Reinigung und Winterdienst durch				Häufigkeit der Reinigung (14-täglich)	Straßen-art	Winterdienst-klasse
			Stadt		Grundstückseigentümer
			Fahrbahn	Fuß-gänger-zone	Gehweg	Fahrbahn, Gehweg und Radweg
1408	Bismarckpassage	ganz			x	x	22	0	4