Sitzung: 26.11.2014 Stadtentwicklungsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: WP 14-20 SV 66/011
Beschlussvorschläge:
Anmerkung:
Zur Verfahrensvereinfachung
sollen mit dieser einen SV
unterschiedliche Beschlüsse entsprechend der Zuständigkeitsordnung des Rates herbeigeführt
werden.
Beschluss Stadtentwicklungsausschuss
Der Stadtentwicklungsausschuss
hebt den HV6 für Teilprojekte des IHK in folgendem Umfang auf und beauftragt
die Verwaltung mit der Weiterführung der Teilprojekte des IHK:
1.
Projekt A3Â Â Â Â Umgestaltung
des Kreuzungsbereichs Robert-Gies-Straße / Schulstr
                      120101 „Verkehrsflächen und Brücken“Â
                      Kostenträger
1201010010    Kostenart 521151      332.000€
                      I661400190 „IHK,Teilprojekt Robert-Gies, Beleucht.,Poller“      Â
                      Kostenträger
1201010010Â Â Â Â Kostenart 785200Â Â Â Â Â 101.920
€
                      (Die Mittel sind im
Haushalt 2014 etatisiert)
2. Projekt
C1     Standorterneuerung Steinhäuser
Zentrum – Initiierung von privaten Engagement
090101 „Stadtplanung“
Kostenträger 0901010050    Kostenart
529100      50.000,- €
(Haushalt 2014: 25.000,- € und
geplanter Ansatz im Entwurf des Haushalts 2015:
25.000,- €)
3. Projekt
C2Â Â Â Â Â Standorterneuerung Am Rathaus
Center – Initiierung von privaten Engagement
090101 „Stadtplanung“
Kostenträger 0901010050    Kostenart
529100      50.000,- €
(Haushalt 2014: 25.000,- € und
geplanter Ansatz im Entwurf des Haushalts 2015:
25.000,- €)
4. Projekt
D1a   Projektmanagement
090101 „Stadtplanung“
Kostenträger 0901010050    Kostenart
529100      240.000,- €
(Haushalt 2014: 40.000,- € und
geplante Ansätze im Entwurf der Haushalte 2015-2019:
jährlich 40.000,- €)
5.
Projekt D1b  Projektsteuerung
                      120101 „Verkehrsflächen
und Brücken“Â
                      Kostenträger 1201010010    Kostenart 521151      174.000,- €
                      (Ansatz im Haushalt 2014
14.880€ + geplanter Ansatz im Entwurf des Haus-                 halts
2015 159.120,- €)
6.
Projekt D2Â Â Â Â Â Erarbeitung von Gestaltungskonzepten
090101 „Stadtplanung“
Kostenträger 0901010050    Kostenart
529100      50.000,- €
(Die Mittel sind im Haushalt 2014
etatisiert.)
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt
des Eingangs eines Förderbescheides zu den einzelnen Projekten.
Beschluss Ausschuss für Umwelt-
und Klimaschutz
Der Ausschuss für
Umwelt- und Klimaschutz hebt den HV6 für Teilprojekte des IHK  in folgendem Umfang auf und beauftragt die Verwaltung
mit der Weiterführung der Teilprojekte des IHK:
- Projekt B1Â Â Â Â Relaunch des Stadtparks und
Fritz-Gressard-Platzes
                      130101 „Grünflächen,
Spielplätze und Fließgewässer“Â
                      Kostenträger 1301010010    Kostenart 545007      100.000,- €
                      (geplanter Ansatz im Entwurf des Haushalts 2015)
- Die dieser SV beigefügte Anlage zum Ideenwettbewerb
(Werkstattverfahren) ist derzeit nur eine Information und wird jetzt noch
nicht beschlossen. Sie dient vorerst der Beratung innerhalb der
Fraktionen. Die Verwaltung wird beauftragt, im Januar / Februar 2015 den
Ideenwettbewerb (Werkstattverfahren) in einer Sitzungsvorlage zur
Beschlussfassung vorzulegen. Wegen der städtebaulichen Bedeutung soll auch
eine Beratung im Stadtentwicklungsausschuss erfolgen.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des
Eingangs eines Förderbescheides zu dem Projekt.
Beschluss Rat der Stadt
Hilden
Der Rat der Stadt Hilden beschließt zur Weiterführung für Teilprojekte
des IHK im Vorgriff auf den Haushalt 2015 die aufgeführten Beträge in den
Haushalt einzustellen und die eine vorzeitige Mittelfreigabe in folgendem
Umfang:
1.
Projekt C1Â Â Â Â Standorterneuerung
Steinhäuser Zentrum – Initiierung von privaten Engagement
25.000,- €      090101 „Stadtplanung“
                      Kostenträger
0901010050Â Â Â Â Kostenart 529100
2.
Projekt C2Â Â Â Â Standorterneuerung
Am Rathaus Center – Initiierung von privaten Engagement
25.000,- €      090101 „Stadtplanung“
                      Kostenträger
0901010050Â Â Â Â Kostenart 529100
3.
Projekt D1a  Projektmanagement
40.000,- €      090101 „Stadtplanung“
                      Kostenträger
0901010050Â Â Â Â Kostenart 529100
4.
Projekt D1b  Projektsteuerung
159.120,-
€    Produkt 120101 Verkehrsflächen und
Brücken
                      Kostenträger 1201010010    Kostenart 521151
5.
Projekt B3Â Â Â Â Anpassung
der Mittelstraße an die Planung St. Jacobus
130.000,- €    Produkt 120101
Verkehrsflächen und Brücken
                      Kostenträger
1201010010Â Â Â Â Kostenart 521151
- Projekt B1Â Â Â Â Relaunch des Stadtparks und
Fritz-Gressard-Platzes
100.000,- €    Produkt 130101
Grünflächen, Spielplätze und Fließgewässer
                      Kostenträger
1301010010Â Â Â Â Kostenart 545007
Weiterhin beschließt der Rat für das Projekt D1a „Projektmanagement“ in den Haushalten für die Jahre 2016, 2017, 2018 und 2019 im Produkt 090101 „Stadtplanung“
jeweils 40.000,- € einzustellen. Die Verfügung über die Mittel wird im Vorgriff
auf den jeweiligen Haushalt bereits heute freigegeben.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des
Eingangs eines Förderbescheides zu den einzelnen Projekten.