Sitzung: 11.03.2009 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3
Vorlage: WP 04-09 SV 66/164
Beschluss:
„Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt
nach Vorberatung im Stadtentwicklungsausschuss die Umgestaltung des
Bahnhofvorplatzes (1. Bauabschnitt) und stimmt den nach § 14 GemHVO vorgelegten
Unterlagen und den ermittelten Gesamtkosten in Höhe von 548.000,00 Euro zu.
1. Nach
Bereitstellung eines 1. Ansatzes für dieÂ
Bauvorbereit. im Jahre 2008   =  70.000,00 €
                                 soll der Restbetrag    = 478.000,00 €
nach dem Bauzeitenplan unter Beachtung des Kassenwirksamkeitsprinzips
folgendermaßen
veranschlagt werden:Â Â Â Â Â Â Ansatz 2009=Â Â Â Â Â 200.000,00
€  bei VE für 2010 von 278.000,00 €               Ansatz 2010=                                         278.000,00
€
Über die Aufnahme der Maßnahme in die Finanzplanung wird im Rahmen der weiteren Haushaltsplanung 2009 entschieden.“