Sitzung: 30.11.2011 Rat der Stadt Hilden
Beschluss: mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 4
Vorlage: WP 09-14 SV 66/080
Beschlussvorschlag (mit Ergänzung):
Der Rat der Stadt Hilden beschließt nach
Vorberatung im Stadtentwicklungsausschuss:
Für die möglichen Mehrkosten beim
Straßenausbau Hoffeldstraße, welche sich aus einer Einigung mit der Baufirma
ergeben, werden vorsorglich bis zu 80.000,-€ die unstrittigen Kosten
von 65.000,-€ überplanmäßig in 2011 bereitgestellt. Außerdem werden im
Rahmen des Jahresabschluss 15.000,- € als Rückstellung eingebucht. Auch diese
werden überplanmäßig bereitgestellt.
Deckung: Mehrerträge beim Sachkonto 401300
"Gewerbesteuer", Kostenträger 1601010040 "Gewerbesteuer"
20.000€ und frei gewordene Mittel beim Sachkonto 539100 „Transferleistungen“,
Kostenträger 1201010010 „Verkehrsflächen und Brücken“..