Sitzung: 05.10.2011 Stadtentwicklungsausschuss
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Vorlage: WP 09-14 SV 61/115
Antragstext:
Der
Stadtentwicklungsausschuss möge beschließen:
„Der
Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Stadtverwaltung, zu überprüfen, in
welchen Stadtgebieten mit gültigen Bebauungsplänen Vergnügungsstätten
(insbesondere Spielhallen, Bordelle, Erotik-Shops etc.) zulässig sind, obwohl
deren Ansiedlung in den entsprechenden Gebieten aus planerischer Sicht nicht
wünschenswert ist und deshalb vereinfachte Änderungen der Bebauungspläne zum
Ausschluss entsprechender Nutzungen möglich wären.“