Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14, Enthaltungen: 5

Antragstext:

 

Die Niederschrift zu WP 09-14 SV 68/018 (Ö 7.4) ist um den mündlich Beitrag der FL zu ergänzen:

 

Der Rat der Stadt stellt fest, dass die Protokollierung in der Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates am 15.12.2010 um nachfolgende Protokollierung unvollständig ist:

 

„Nachdem Dr. Haupt (FL) auf seine ähnlich lautende Anfrage im StEA vom 08.12.2010 betr. Schneeräumung auf den Hauptverkehrsstraßen der Stadt , bes. der Walder Straße, hinwies, sprach er das Verkehrschaos nach dem zweiten großen Schneefall am 13. Dezember an, bei dem es wiederum Staus von über einer Stunde z. B. auf der Walder Straße gegeben habe, und warnte Verwaltung und Bauhof nochmals nachdrücklich vor der vom Wetterdienst für den 16.12. angekündigten ,Schneewalze`.