Sitzung: 09.02.2011 Rat der Stadt Hilden
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 24, Nein: 16, Enthaltungen: 4
Vorlage: WP 09-14 SV 32/010
Antragstext:
Den Einzelhändlern in der Fußgängerzone der Stadt Hilden wird als kleine
Entschuldigung der Stadt für den schleppenden Winterdienst während des
Weihnachtsgeschäftes die Sondernutzungsgebühr für gewerbliche Verkaufsständer
und Hinweisschilder vor den Geschäften für die Monate Januar und Februar 2011
erlassen.
Die Verwaltung wird gebeten, bereits geleistete Gebühren für diesen Zeitraum zu erstatten.