Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Mandant:	Stadt Hilden
Sitzung:	StEA/028/2017	Gremium:	Stadtentwicklungsausschuss
Datum:	08.11.2017	Zeit:	17:00-18:55 Uhr
Raum:	im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)
Bezeichnung:	öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

Tagesordnung

Niederschrift Öffentlich

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	Eröffnung der Sitzung
	Änderungen zur Tagesordnung
	Einwohnerfragestunde
1	Befangenheitserklärungen
2	Anträge
2.1	Antrag Fraktion Allianz für Hilden, Straßenbeleuchtung			WP 14-20 SV 66/095		Deckblatt Antragsvorlage
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 1, Nein: 16
2.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Elektrotankstellen in Tiefgaragen			WP 14-20 SV 60/043		Deckblatt Antragsvorlage
	Beschluss:	s. Niederschrift
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 13
3	Angelegenheiten des Planungs- und Vermessungsamtes
3.1	Integriertes Handlungskonzept für die Innenstadt Hildens: Projekt D3 Verfügungsfonds - Wiederbesetzung von Plätzen im Verfügungsfondsbeirat			WP 14-20 SV 61/160
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17
3.2	Ergänzung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hilden - Regeln für mobile Werbeanlagen und Warenauslagen: Abhandlung der Anregungen Satzungsbeschluss			WP 14-20 SV 61/158		Deckblatt Beschlussvorlage
	Beschluss:	s. Niederschrift
3.3	Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 62A für einen Bereich an der Oderstraße			WP 14-20 SV 61/159		Deckblatt Beschlussvorlage
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
3.4	Antrag auf Aufstellung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63A für einen Bereich zwischen der Straße Grünewald und der Köbener Straße			WP 14-20 SV 61/157		Deckblatt Beschlussvorlage
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17
3.5	Bebauungsplan Nr. 263 für die Grundstücke Schützenstraße 41 und 43: Abwägung der Anregungen der Träger öffentlicher Belange Umstellung auf ein Verfahren der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch Offenlagebeschluss			WP 14-20 SV 61/154		Deckblatt Beschlussvorlage
	Beschluss:	mit geändertem Beschlussvorschlag mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 2
4	Angelegenheiten des Tiefbau- und Grünflächenamtes
4.1	Regenwasserkanalsanierung Kirchhofstraße / Am Feuerwehrhaus / Am Holterhöfchen / Gartenstraße hier: Unterlagen nach § 14 Gem HVO			WP 14-20 SV 66/097		Deckblatt Beschlussvorlage
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17
4.2	2. Ausbauprogramm "barrierefreie Bushaltestellen"			WP 14-20 SV 66/088		Deckblatt Beschlussvorlage
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17
5	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
5.1	Amt 61 - Regionalplanung
6	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
6.1	Antrag CDU-Fraktion - Bildung eines Gestaltungsbeirats
6.2	Antrag CDU-Fraktion - Beleuchtung Park/Spielplatz Mozart-/Nordstraße
6.3	Anfrage Fraktion Allianz für Hilden - Bauplanung Quartier Schützen-/Richrather-/Uhlandstraße und Albert-Schweitzer-Weg
6.4	Anfrage SPD-Fraktion - Grüner Pfeil Grenzstraße Ecke Walder Straße
Nicht öffentlicher Teil:
7	gesperrte Information
8	gesperrte Information
8.1	gesperrte Information
9	gesperrte Information
9.1	gesperrte Information
9.2	gesperrte Information