SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 15.09.2010

Sitzung

HuF/005/2010

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

15.09.2010

Zeit

17:00-18:05 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Anregungen und Beschwerden
Ö 3.1	Anregung nach §24 GO Einbau von "Flüsterasphalt" im Einmündungsbereich Grünstr / Baustr Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 66/038	Beschlussvorlage
Ö 3.2	Anregung gemäß § 24 GO NW hier: Zu- und Ausfahrt von der Bogenstraße zum Grundstück Bogenstr. 5 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 66/032	Beschlussvorlage AnlagenA Anlage B Anlage C Auszug aus Niederschrift
Ö 3.3	Anregung gemäß § 24 GO NW hier: Einmündung Gerresheimer Straße/ Lodenheide Beschluss: zurückgezogen	WP 09-14 SV 66/039	Beschlussvorlage Anlage 1 Schreiben BV und Antwort Amt 66 Anlage 2 - Antrag BV Anlage 3 - Lageplan Auszug aus Niederschrift Anlage 4 - Anschreiben
Ö 3.4	hier: Einrichtung einer Bannmeile um das Fabry-Denkmal Beschluss: s. Niederschrift	WP 09-14 SV 32/007	Beschlussvorlage Bürgeranregung
Ö 4	Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 4.1	Verbesserung der Sauberkeit auf Hildener Straßen, Wegen und Plätzen Beschluss: s. Niederschrift	WP 09-14 SV 68/010	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift schwerpunktartige Objektreinigung Planbeispiel
Ö 5	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 5.1	NKF-Gesamtabschluss -Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 20/022	Mitteilungsvorlage Anlage zur SV 20-022
Ö 5.2	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.01.2010 bis 30.06.2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 20/025	Mitteilungsvorlage Anlage 1 - Aufwand Anlage 2 - Investitionen
Ö 5.3	Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Genehmigung einer üpl Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 50/024	Beschlussvorlage
Ö 5.4	Verfassungsbeschwerde gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 20/023	Beschlussvorlage
Ö 6	Bericht zum Wohlauer Heimattreffen 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 09-14 SV 01/038	Mitteilungsvorlage Auszug aus der Niederschrift Bericht Wohlauer Heimatblatt Schreiben Frau Günter Schreiben Herr Görlich Schreiben Herr Krutscher
Ö 7	Jubiläumsveranstaltung "150 Jahre Stadt Hilden und 40 Jahre Musikschule Hilden" Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 41/025	Beschlussvorlage
Ö 8	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 8.1	Nachtragshaushalt Land NRW
Ö 8.2	Behandlung einer Bürgeranregung auf Aufstellung einer Erhaltungssatzung für die Straßen An den Linden, Kölner Straße u.m.
Ö 8.3	Schnelle Reaktion der Verwaltung
Ö 9	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 9.1	Sachstand der Vorbereitung und Durchführung eines europaweiten offenen Vergabeverfahrens zur Lieferung von Ökostrom
Ö 9.2	Wer beherrscht die "GkA Grundstücksgesellschaft mbH"?
Ö 9.3	Erhöhung der Rechtssicherheit und Korruptionsvorbeugung durch Änderung der Dienstanweisung für das Vergabewesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 11.1	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 12.1	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: